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| 19:44 Uhr

Finanzpolitik in Oberspreewald-Lausitz
Landkreis erreicht den Haushaltsausgleich

Die Wirtschaft brummt im Kreis, die Steuertaler fließen und stabiisieren auch den Haushalt Oberspreewald-Lausitz. Zur Freude von Landrat Siegurd Heinze (parteilos), der als gnadenloser Sparer auch hart in der Kritik gestanden hat in den vergangenen Jahren.
Die Wirtschaft brummt im Kreis, die Steuertaler fließen und stabiisieren auch den Haushalt Oberspreewald-Lausitz. Zur Freude von Landrat Siegurd Heinze (parteilos), der als gnadenloser Sparer auch hart in der Kritik gestanden hat in den vergangenen Jahren. FOTO: Landkreis
Senftenberg. Der Sparkurs ist erfolgreich: Oberspreewald-Lausitz verzeichnet einen positiven Kassensturz.

Erstmals seit Bestehen des Landkreises Oberspreewald-Lausitz sind ein gesetzlicher Haushaltsausgleich und damit das Absenken der Kreisumlage möglich. Das teilt Kreis-Sprecherin Theresa Pusch mit. Die Planungen für den Doppelhaushalt der Jahre 2019 und 2020 liefen auf Hochtouren. Und der Kassensturz stimmt optimistisch.

Mit dem Jahresabschluss für 2017 wird der Landkreis Oberspreewald-Lausitz erstmals in seiner 25-jährigen Geschichte die Fehlbeträge aus den Vorjahren vollständig abgebaut und den gesetzlichen Haushaltsausgleich von Einnahmen und Ausgaben bereits für das Haushaltsjahr 2017 erreicht haben, erklärt sie. Und auch für das laufende Jahr 2018 rechnet die Amtsleiterin der Finanzverwaltung, Astrid Grötsch, mit einem positiven Jahresergebnis: „Den gesetzlichen Haushaltsausgleich erreicht zu haben, ist nach unserem langen Weg der Haushaltskonsolidierung schon als herausragend zu werten.“ Die positive Entwicklung des Haushaltes spiegele sich ebenfalls im aktuellen Planentwurf für den Doppelhaushalt 2019/2020 wider: Auch hier wird ein ausgeglichenes Ergebnis erwartet, das zudem eine Absenkung der Kreisumlage von bisher 48 auf 46,5 Prozent im kommenden und auf 46 Prozent in 2020 zulassen wird.

 Landrat Siegurd Heinze (parteilos) zeigt sich zufrieden über den Erfolg des harten Sparkurses des Kreises. Dazu sei die Haushaltsplanung auch durch die Erhöhung der Finanzzuweisungen des Landes Brandenburg positiv beeinflusst worden. „Auch wenn auf der Einnahmeseite erfreuliche Entwicklungen festzustellen sind, ist unsere Haushaltssituation weiterhin als angespannt zu bezeichnen“, betont er. Der Trend eines starken Aufwuchses an Transferleistungen setze sich auch mit dem Planentwurf 2019/2020 fort. Um das Ergebnis des gesetzlichen Haushaltsausgleiches zu verstetigen und dieses nicht zu gefährden, „ist auch weiterhin strikte Haushaltsdisziplin zu wahren“, so der Landrat weiter.

Astrid Grötsch, Amtsleiterin der Finanzverwaltung, erklärt: „Wir freuen uns über das Erreichte, sehen aber auch gleichzeitig neue Herausforderungen durch den anstehenden Strukturwandel auf uns zukommen.“ Deshlab werde die  Verwaltung dem Kreistag ein Haushaltssicherungskonzept auf freiwilliger Basis vorlegen.

(kw)