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| 14:04 Uhr

Letzte Sitzung in Schwarzheide vor der Kommunalwahl
Kreistag fasst 239 Beschlüsse in fünf Jahren

 Kreistagsvorsitzende Martina Gregor-Ness (M.) mit dem ersten Stellvertreter Klaus-Jürgen Graßhoff und der zweiten Stellvertreterin Viola Weinert bei der konstituierenden Sitzung des Kreistages am 19. Juni 2014.
Kreistagsvorsitzende Martina Gregor-Ness (M.) mit dem ersten Stellvertreter Klaus-Jürgen Graßhoff und der zweiten Stellvertreterin Viola Weinert bei der konstituierenden Sitzung des Kreistages am 19. Juni 2014. FOTO: Landkreis Oberspreewald-Lausitz / Marlen Weser
Schwarzheide/Senftenberg. Vor den Kommunalwahlen haben die Abgeordneten voererst das letzte Mal miteinander diskutiert.

Die Vorsitzende des Kreistages Oberspreewald-Lausitz, Martina Gregor-Ness (SPD), zieht bei der letzten Sitzung in Schwarzheide dieses Fazit: „So unterschiedlich die Auffassungen auch manchmal gewesen sein mochten, war die Zusammenarbeit der Mitglieder des Kreistages untereinander stets von konstruktiver Zusammenarbeit geprägt.“ Insgesamt wurden in der Wahlperiode 239 Beschlüsse gefasst, davon 210 öffentlich und 29 nichtöffentlich. 25 Mal tagte der Kreistag, dabei dauerte die längste Sitzung am 8. Dezember 2016 über fünf Stunden, die kürzeste am 7. April 2016 dagegen nur vierzig Minuten. Die umfangreichste Tagesordnung mit 27 Punkten stellte die Sitzung am 18. September 2014 dar. Dagegen nur sieben Tagesordnungspunkte hatte der Kreistag am 6. November 2014 zu behandeln. Es gab zwei Preisverleihungen des Kreiswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“, drei Auszeichnungen für den Ehrenbeirat Naturschutz, und insgesamt dreimal wurde der Inklusionspreis verliehen, wie Kreissprecherin Marlen Weser mitteilt. 

Eines der Schwerpunktthemen, mit denen sich der Kreistag beschäftigte, war insbesondere in den Jahren 2014 bis 2017 die Unterbringung der Asylbewerber im Landkreis. In zehn Kreistagssitzungen und fünf Sitzungen des Kreisausschusses wurden Beschlüsse, etwa zur Errichtung einer weiteren Gemeinschaftsunterkunft, zur Anmietung von weiteren Objekten und zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Unterbringung von Asylbewerbern gefasst.

Ein weiteres Thema stellte die Verwaltungsstrukturreform 2019 dar. Unter Leitung der Vorsitzenden des Kreistages wurde eine Arbeitsgruppe einberufen, in dieser neben dem Ältestenrat und je einem Vertreter aus jeder Fraktion auch der Landrat und die Erste Beigeordnete Grit Klug teilnahmen. Auch mit der Lärmschutz-Thematik an der B 169 beschäftigte sich der Kreistag eingehend.

Landrat Siegurd Heinze (parteilos) bedankte sich bei der Kreistagsvorsitzenden, bei den Stellvertretern Klaus-Jürgen Graßhoff (CDU) und Viola Weinert (Linke) sowie bei den Kreistagsmitgliedern und Verwaltungmitarbeitern für ihre Arbeit in den vergangenen fünf Jahren. „Vor dem Hintergrund der demografischen Situation in unserer Region und der damit einhergehenden Einwohnerentwicklung werden die Feuerwehr und der Bereich Jugend und Soziales, insbesondere der Kita-Bereich, aber auch der nunmehr bevorstehende Breitbandausbau zur Erschließung der unterversorgten Gebiete im Landkreis einige der Herausforderungen sein, die uns in der nächsten Wahlperiode beschäftigen werden“, kündigt er an.

Zu seiner konstituierenden Sitzung in der vergangenen Wahlperiode war der Kreistag am 19. Juni 2014 zusammengekommen. In dieser erklärten sich die Parteien zu folgenden Fraktionsbildungen: CDU/FWB/FDP mit 17 Mitgliedern, SPD mit 15 Mitgliedern, Die Linke mit elf Mitgliedern und Freie Wähler mit vier Mitgliedern. 2015 löste sich die Fraktion Freie Wähler/Grüne auf, infolgedessen sich die zwei Abgeordneten der Grünen der Fraktion Die Linke anschlossen. 2017 bildete sich die Fraktion Freie Wähler.

Gemeinsam mit der Europawahl findet am 26. Mai 2019 die Wahl des Kreistages des Landkreises Oberspreewald-Lausitz statt.

 Die Kreistagsvorsitzende Martina Gregor-Ness (M.) mit dem ersten Stellvertreter Klaus-Jürgen Graßhoff und der zweiten Stellvertreterin Viola Weinert bei der konstituierenden Sitzung des Kreistages am 19. Juni 2014.
Die Kreistagsvorsitzende Martina Gregor-Ness (M.) mit dem ersten Stellvertreter Klaus-Jürgen Graßhoff und der zweiten Stellvertreterin Viola Weinert bei der konstituierenden Sitzung des Kreistages am 19. Juni 2014. FOTO: Landkreis Oberspreewald-Lausitz / Marlen Weser
(jag)