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Kräftemessen im Parlament Ruhland

Ruhland. Nach dem Dauerzoff, öffentlich geführten Streitigkeiten und dem Rechtsstreit um den Rausschmiss eines Mitgliedes der CDU-Fraktion hat sich das Kräfteverhältnis innerhalb der Stadtverordnetenversammlung Ruhland grundlegend geändert. Die bisher mit acht Mitgliedern stärkste Fraktion im Parlament, die der Christdemokraten, hat sich aufgelöst. Andrea Budich

Inzwischen haben sich vier der ehemaligen Mitglieder zur neuen Fraktion mit dem Namen "Ruhland" zusammengeschlossen. Die Fraktionsneugründung zum 8. Juni bestätigt Christian Konzack als amtierender Amtsdirektor des Amtes Ruhland. Zur neuen Fraktion gehören Martin und Thomas Höntsch, Jens Wetter und Heiko Firl. Den Vorsitz hat Thomas Höntsch übernommen.

Die verbleibenden vier Mitglieder der aufgelösten CDU-Fraktion gelten offiziell als fraktionslos. Das wird sich spätestens mit der geplanten Neugründung der CDU-Fraktion ändern. Wie der bisherige Vorsitzende Dietrich Erbert bestätigt, soll diese bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 26. Juni erfolgt sein.

Da das Kräfte- und Stimmverhältnis damit ordentlich durcheinandergeraten ist, müssen die Karten im Parlament grundlegend neu gemischt werden. Der amtierende Amtsdirektor geht daher davon aus, dass bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung ein Antrag zur Auflösung der Ausschüsse gestellt wird. Das ist insofern gerechtfertigt, da die Verteilung der Ausschuss-Vorsitze dem aktuellen Kräfteverhältnis der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung Ruhland nicht mehr entspricht. Damit die Neuaufteilung nicht erst bei der Stadtverordnetenversammlung im September erfolgen kann, ist auch das Einberufen einer Sonder-Stadtverordnetenversammlung bereits im Gespräch.

Für einen Neuanfang bereit ist indes die frisch gegründete Fraktion Ruhland. "Nach der Zerstrittenheit wollen wir künftig nicht mehr gegeneinander, sondern jetzt miteinander arbeiten", kündigt Martin Höntsch an.