Kurtaxe werden Touristen in Senftenberg vorerst wohl nicht zahlen müssen. Denn die Coronakrise macht dem Vorhaben der Fraktion Die Linke voraussichtlich einen Strich durch die Rechnung.

Deshalb schlägt Stadtverordnetenvorsteher Peter Rössiger (SPD) vor, die Tourismusabgabe um zwei Jahre zu verschieben. „Unsere Tourisiker haben durch die strengen Auflagen ohnehin schon genug zu kämpfen“, begründet der Kommunalpolitiker. Ins gleiche Horn stößt auch René Markgraf (SFB): „Es ist schon grenzwertig, wenn die entsprechenden Unternehmen Gelder einnehmen, um diese dann direkt an die Stadt weiterzureichen.“

Die Idee einer Kurtaxe für die Seestadt stammt von den Senftenberger Linken. Diese wollten die Abgabe mit Saisonbeginn 2021 einführen. Die Ausgaben, so sagt Fraktionsvorsitzender Wolf-Peter Hannig, würden ausschließlich für den Erhalt und die Verbesserung touristischer Angebote genutzt. Die Linke sehe aber die derzeit sehr kritische Lage der Tourismusbetriebe in der Region und könne daher mit einer Verschiebung der Kurtaxe mitgehen, sagt Hannig.

Das letzte Wort zur neuen Abgabe haben die Senftenberger Stadtverordneten in ihrer Sitzung am 6. Mai. Im Hauptausschuss gab es für die Einführung der Kurtaxe keine Mehrheit. Die entsprechende Vorlage wurde mit jeweils zwei Ja- und Nein-Stimmen sowie fünf Enthaltungen abgelehnt.

In anderen Lausitzer Kommunen wird bereits seit Jahren Kurtaxe kassiert. Das ist beispielsweise in Burg (Spreewald), Bad Liebenwerda und Bad Muskau der Fall.