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| 01:09 Uhr

Geizig wie die Schotten

Lauchhammer.. Neben fettem Braten und Karpfen hatten die Stadtverordneten über die Feiertage und den Jahreswechsel auch noch ein paar Kilogramm Zahlen zu verdauen. Als Bettlektüre ist ihnen der Haushaltsentwurf 2005 unters Kopfkissen gelegt worden. Von Manfred Feller

Wie viele der Parlamentarier seitdem vom Albträumen geplagt werden, ist nicht bekannt. Fest steht, dass die Lage nicht rosiger geworden ist, aber auch nicht hoffnungslos. Lauchhammers Kämmerer Frank Lehner spricht gar von einer „positiven Entwicklung wie noch nie“ . Durch weiteren Stellenabbau und Haustarif sollen in diesem Jahr die Personalkosten um 628 000 Euro sinken. Das ist ein Rückgang um 9,6 Prozent. Im Gegenzug werden die Einnahmen aus der Gewerbesteuer steigen. Dazu Lehner rückblickend: „Lauchhammer katapultiert sich aus der Riege der steuerschwachen in die der steuerstarken Städte.“ Zum Vergleich 2004: Durchschnitt im IHK-Bezirk Cottbus 114 Euro Gewerbesteuer je Einwohner, Lauchhammer 166, Senftenberg 68.
Trotzdem sei die Lage insgesamt nicht besser - weil zum Beispiel die Zuweisungen um eine auf 6,4 Millionen Euro gesunken sind, sich wegen des massenhaften Abrisses die Grundsteuer B reduziert (um 200 000 Euro) und der Kreis mehr Umlage erhält. Unterm Strich beträgt das Defizit zwischen geplanten Einnahmen (17,7 Millionen Euro) und den Ausgaben 2,68 Millionen Euro. In den Jahren zuvor war es immer geringer ausgefallen als zunächst angenommen.
Nach Ansicht des Kämmerers gibt es in Lauchhammer keine Ausgabeposten mehr mit größerem Einsparpotenzial. Er warnt auch davor, noch weiter bei den freiwilligen Ausgaben (von Bibliothek über Bad bis Vereine) zu sparen: „Das rasenmäherartige Streichen bringt kaum noch etwas - außer Ärger und Frust bei den Einwohnern.“ Die bisherigen enormen Sparmaßnahmen haben das Haushaltsdefizit im Prinzip nicht gesenkt. Dies ist für Frank Lehner ein deutliches Zeichen dafür, dass es an der notwendigen finanziellen Grundausstattung fehlt.
Lauchhammer sei von der Kommunalaufsicht des Landkreises immer wieder vorgeworfen worden, die Konsolidierung nicht ernst genommen zu haben. Das habe sich geändert. Jetzt fliegt der Bumerang zurück: Was unternimmt der Kreis gegen sein Defizit? Dessen Fehlbeträge addieren sich bis 2008 wahrscheinlich auf die stattliche Summe von 172 Millionen Euro. Ein Privatbetrieb wäre schon lange pleite.
Investieren wird Lauchhammer in diesem Jahr auch - wenn der Haushalt in den nächsten Wochen beschlossen und dann genehmigt werden sollte. 4,37 Millionen Euro sind fast ausschließlich für den Baubereich vorgesehen. Größte Brocken sind die fortzusetzende Innenstadtsanierung (1,16 Millionen Euro), Wohnungsrückbau, Sanierung und Aufwertung (1,2 Millionen Euro) und auch wieder der Ausbau von einigen wenigen Anliegerstraßen.