Die Senftenberger Stadtverordneten entscheiden jetzt, ob das Parken auf dem Marktplatz in einem anderthalbjährigen Versuch erlaubt werden soll. Indes werden Stimmen laut, die befürchten, dass die Stadt bei einer Entscheidung pro Parken Fördermittel zurückzahlen müsste. Stadtverordneter Wolf-Peter Hannig (Linke) fordert eine Überprüfung, ob die geplanten Stellflächen mit den Ende der 1990er-Jahre ausgezahlten Fördermitteln für die Marktsanierung konform gehen. „Denn es müssten entsprechende Veränderungen, beispielsweise weiße Linien, getätigt werden“, lautet seine Begründung. Darüber hinaus verlangt der Kommunalpolitiker eine Aufstellung der Kosten für die Einrichtung der geplanten Stellflächen.

Nach Angaben des Senftenberger Bauamtsleiters Carsten Henkel ist die gesetzlich vorgegebene Fördermittelbindung tatsächlich noch nicht abgelaufen. Sie beträgt 25 Jahre. Der Marktplatz war im Jahr 1999 vollendet worden. Das Projekt hatte damals knapp eine Million Euro gekostet. Der Fördermittelanteil belief sich auf fast 800 000 Euro.

Laut Henkel können sich Umbauten innerhalb dieser Frist durchaus förderschädlich auswirken. Nicht aber im Fall des Senftenberger Marktplatzes: „Es gibt vom Grundsatz her dezente Möglichkeiten, den Verkehr entsprechend zu lenken und das Parken zu ermöglichen.“ Die Stadt werde das Vorhaben, sollten die Abgeordneten zustimmen, sowohl mit der Bewilligungsbehörde als auch mit Denkmalschützern und Straßenverkehrsamt abstimmen. „Eine 18-monatige Probezeit ist grundsätzlich machbar“, resümiert Carsten Henkel.