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Landratswahl
Landratswahl vermutlich im März

OSL-Landrat Siegurd Heinze bleibt mindestens bis zu einer Wahl im kommenden Jahr im Amt.
OSL-Landrat Siegurd Heinze bleibt mindestens bis zu einer Wahl im kommenden Jahr im Amt. FOTO: Jan Augustin
Senftenberg. Die abgesagte Kreisreform in Brandenburg hat auch Folgen auf die Amtszeit von Landrat Siegurd Heinze. Eine Wahl im Oberspreewald-Lausitz-Kreis könnte am 18. März 2018 stattfinden.

Nicht erst im Jahr 2019, in dem eigentlich die Kreisreform umgesetzt sein sollte, sondern nun schon im kommenden Jahr wird im Landkreis Oberspreewald-Lausitz die nächste Landratswahl stattfinden. Das bestätigt Kreiswahlleiterin Petra Borchel. Der Landtag hatte in der vergangenen Woche ein entsprechendes Gesetz zur Neuregelung der Amtszeiten der Landräte beschlossen. Das war notwendig geworden, um das für die Reform auf den Weg gebrachte Amtszeitenregelungsgesetz wieder aufzuheben. Das Gesetz war im Juli erlassen worden und ermöglichte Landräten eine Verlängerung ihrer Amtszeit über ihr Amtszeitende hinaus bis zur nächsten Kommunalwahl 2019. Das ist nun nicht mehr möglich.  Auch für den Oberspreewald-Lausitz-Kreis gibt es eine klare Regelung, der wegen der nicht mehr einzuhaltenden wahlrechtlichen Frist ein Sonderfall darstellt. Denn eine Wahl zum ursprünglichen Amtszeitende ist nicht mehr möglich. „Entsprechend dieser Rechnung ergäbe sich unter Beachtung aller Umstände als frühestmöglicher Termin für die Landratswahl der 18. März 2018“, teilt die Kreiswahlleiterin des Landkreises, Petra Borchel, mit. In einer kurzfristig anberaumten Sitzung zwischen Landrat und Kreistagsvertretern habe man sich auf das weitere Vorgehen verständigt. Demnach schlägt die Kreiswahlleiterin diesen Wahltermin umgehend der Aufsichtsbehörde zur Festlegung vor. „Aus der Absage an die Kreisgebietsreform ergab sich in der Konsequenz auch im Hinblick auf eine auf der Reform basierende mögliche Amtszeitenverlängerung der Landräte bis zur Kommunalwahl 2019 eine missliche Situation. Ich denke, das nunmehr erlassene Gesetz stellt für alle Beteiligten eine gute und praktikable Lösung dar und sichert aus wahlrechtlicher Sicht reibungslose Übergänge und vor allem die dafür notwendige Zeit“, teilt Landrat Siegurd Heinze (parteilos) mit.

Eine Entscheidung über ein eventuell erneutes Antreten zur Wahl lässt Heinze zum jetzigen Zeitpunkt offen, da es noch Abstimmungsbedarf gebe und der Wahltermin noch vom Innenministerium festgelegt werden muss. „Mit den Landratswahlen 2018 liegt eine völlig neue Ausgangslage vor. Auf diese gilt es nunmehr, sich einzustellen. Fest steht für mich, zumindest über den 12. Februar hinaus bis zur Neuwahl eines Landrates im Amt zu verbleiben.“ Siegurd Heinze ist seit 2010 Landrat des Landkreises Oberspreewald-Lausitz.

(jag)