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| 06:00 Uhr

Europa- und Kommunalwahl 2019
Damit am Wahltag jede Stimme zählt

 Kreiswahlleiterin Petra Borchel zeigt den Stimmzettel für die Europawahl.
Kreiswahlleiterin Petra Borchel zeigt den Stimmzettel für die Europawahl. FOTO: LR / Catrin Würz
Senftenberg. Bis zu fünf Stimmzettel müssen Bürger aus dem OSL-Kreis zum Super-Wahl-Tag am 26. Mai ausfüllen. Einiges ist zu beachten. Von Catrin Würz

Knapp einen Meter lang und ziemlich schmal ist der weiße Stimmzettel für die Europawahl. Darauf sind 40 Wahlvorschläge aufgelistet – von den bekannten Parteien bis zu Kleinstinitiativen wie dem „Bündnis Grundeinkommen“ oder der europäischen Partei „Liebe“. Quietschgelb und im Riesen-Querformat (über DIN A2-Größe) präsentiert sich dagegen der Stimmzettel für den Kreistag Oberspreewald-Lausitz (OSL). Für dessen Entfaltung reichen die ausgestreckten Arme gerade so aus. Und es wird noch bunter: „Für die Wahlen der Gemeinde- und Ortsteilvertretungen sind die Stimmzettel rosafarben und flieder - und oft kaum viel kleiner“, sagt Kreiswahlleiterin Petra Borchel. Den Bürgern im Landkreis steht am 26. Mai ein Super-Wahl-Tag bevor. Bis zu fünf verschiedene Stimmzettel haben die Wähler in einzelnen Gemeinden dann auszufüllen. Wer dabei alles richtig machen will, muss auf einiges achten.

Wahlberechtigt sind im Landkreis OSL insgesamt 93 121 Einwohner für die Europawahl und 95 801 Bürger für die Kommunalwahlen. Die Differenz ergibt sich aus den unterschiedlichen Altersbegrenzungen im Wahlrecht. „Während in Brandenburg jeder ab 16 Jahre an der Kommunalwahl teilnehmen darf, gilt für die Europawahl dieses Recht erst ab dem vollendeten 18. Lebensjahr“, erklärt Petra Borchel.

Insgesamt 155 Wahllokale werden am Wahlsonntag im gesamten Landkreis eröffnet. Knapp 2000 Wahlhelfer sichern zwischen Lübbenau und Ortrand den Ablauf der Wahl ab. In welchem Wahllokal ein Bürger wählen kann, teilt die Wahlbenachrichtungskarte mit. „Diese Karten wurden bis spätestens 5. Mai an die Bürger versendet“, so Petra Borchel. Wer die Karte nicht bekommen hat oder bis zum 26. Mai wieder verlegt hat, kann trotzdem wählen, wenn er im Wählerverzeichnis seiner Kommune vermerkt ist. Dann muss sich der Wähler mit einem Personaldokument ausweisen.

 Logo Wahlen 2019
Logo Wahlen 2019 FOTO: LR / Janetzko, Katrin

Bis zu fünf Stimmzettel – aber mindestens drei – haben die Wähler bei der anstehenden Europa- und Kommunalwahl auszufüllen. Während jeder Bürger seine Stimmen für das Europaparlament, für den Kreistag OSL und für die Stadtverordnetenversammlung oder die Gemeindevertretung seines Wohnortes abgeben kann, stehen in einigen Kommunen noch weitere Wahlen an. Die meisten Kreuze im Landkreis müssen die Bürger im Amt Altdöbern an diesem Tag machen. Hier werden in den fünf amtsangehörigen Gemeinden neben Europaparlament und Kreistag jeweils auch noch der ehrenamtliche Bürgermeister, die Gemeindevertretung und in zwölf eigenständigen Ortsteilen der Ortsbeirat gewählt. Im Süden des Landkreises muss in keiner Ort­schaft so viel gewählt werden, nachdem die Gemeinde Hermsdorf noch kurz vor dieser Wahl ihre Hauptsatzung geändert hat: Der Hermsdorfer Ortsteil Jannowitz wird ab sofort ein Ortsteil ohne eigene Vertretung sein.

Die Briefwahl als eine Möglichkeit, seine Stimmen schon vor dem 26. Mai abzugeben oder die umfangreichen Wahlunterlagen zu Hause ganz in Ruhe zu studieren, wird von immer mehr Bürgern genutzt. „Diese Tendenz bestätigt sich auch in diesem Jahr“, erklärt Beata Jenchen, Wahlleiterin in der Stadt Senftenberg. Die Stadt hat seit dem 29. April ihr Briefwahllokal im Rathaus geöffnet. Dort läuft auch ein Video in Dauerschleife, das zeigt, wie die Briefwahl erfolgen muss. Schon in den ersten drei Tagen wurden dort knapp 550 Anträge auf Briefwahl bearbeitet. „Wir haben derzeit 200 bis 250 Anfragen pro Tag“, so Beata Jenchen. Bürger können mit ihrer Wahlbenachrichtigungskarte und in einigen Kommunen auch online die Zusendung ihrer Wahlunterlagen beantragen. „Oder man kann auch ganz einfach in das Briefwahllokal kommen“, bestätigt die Stadtwahlleiterin. Sie rät jedoch, die Briefwahlunterlagen zeitnah und nicht auf den letzten Drücker zu beantragen, damit die Briefe auch wieder pünktlich auf den Weg zurück gebracht werden können. Auch Kreiswahlleiterin Petra Borchel mahnt: „Jeder Briefwähler hat selbst Sorge zu tragen, dass seine Unterlagen pünktlich bei der Wahlbehörde eingehen können.“ Das Verschicken mit der Post (portofrei) sollte daher spätestens am 24. Mai nachmittags erledigt sein.

In Senftenberg leben derzeit 170 nichtdeutsche EU-Bürger. Diese sind in ihrem Heimatland wahlberechtigt für die Europawahl am 26. Mai, sie können jedoch beantragen, die Wahl hier in Senftenberg durchzuführen. Beata Jenchen: „Das haben acht der 170 Bürger bis jetzt beantragt.“