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Bürger beschweren sich öfter online

Die Straßenlaternen am Ruhlander Markt sind sehr schön, zwei von ihnen aber schief, teilt ein Bürger vor drei Wochen bei Maerker mit. Der Hinweis wurde an den zuständigen Fachbereich weitergegeben, antwortet der Redakteur aus der Verwaltung. Das Amt beteiligt sich seit Dezember am Beschwerdeportal.
Die Straßenlaternen am Ruhlander Markt sind sehr schön, zwei von ihnen aber schief, teilt ein Bürger vor drei Wochen bei Maerker mit. Der Hinweis wurde an den zuständigen Fachbereich weitergegeben, antwortet der Redakteur aus der Verwaltung. Das Amt beteiligt sich seit Dezember am Beschwerdeportal. FOTO: Sattler/sam1
Senftenberg/Ruhland/Ortrand. Missstände auf Straßen, Wegen oder Spielplätzen werden immer häufiger über das Maerker-Portal aufgedeckt. Trotz Mehrarbeit loben die Verwaltungen in Senftenberg und Ruhland das Angebot. Ab September will auch Ortrand mitmachen. Jan Augustin / jag

Thomas Bergmann aus Senftenberg ist eigentlich nicht der Mecker-Typ. Der 57-Jährige lobt sogar ausdrücklich. Das Hafenfest vor gut einer Woche, "das war wirklich schön", betont er. Ein Kritikpunkt hat er aber: die Parksituation. Thomas Bergmann wohnt am Elsterdeich, also in unmittelbarer Nähe zum Hafen. Während in den Vorjahren dafür gesorgt wurde, dass Autofahrer, die möglichst dicht ans Festareal heranwollen, "abgefangen" wurden, ist das in diesem Jahr nicht passiert, beschreibt Bergmann. "Dieses Mal ist es meines Erachtens eskaliert. Wir wurden total zugeparkt", sagt er. Gerade für ältere Leute könne das gefährlich werden, wenn der Pflegedienst nicht mehr durchkommt. Bergmann hat die Szenerie fotografiert und die Bilder samt Text in das Beschwerde-Portal Maerker eingestellt. Er hofft auf eine Reaktion, bekommt aber keine. Im Gegenteil. Der Eintrag ist nach zwei Tagen verschwunden. Nun schimpft Thomas Bergmann doch ein bisschen: "Da komme ich mir veralbert vor." Das von ihm beschriebene Problem sei schließlich ein infrastrukturelles, argumentiert er. Dass er nicht einmal eine Antwort erhalten hat, enttäuscht ihn.

Seit acht Jahren gibt es das Online-Portal Maerker in Brandenburg. Die Stadt Senftenberg macht seit 2010 mit. 1255 Hinweise sind bisher eingegangen. Die meisten (670) kommen aus dem Bereich Straßen und Wege. Zum Thema öffentliches Grün/Spielplätze gingen 187 Hinweise ein. 157 Anzeigen wurden zu vermüllten Stellen gemacht. Das teilt Stadtsprecherin Anja Schmiedgen mit. "Wenn es sich um einen ‚echten' Maerker-Eintrag handelt, also die Meldung eines infrastrukturellen Missstandes (ein Schlagloch oder eine defekte Straßenlampe zum Beispiel), wird dieser auch bearbeitet", betont Schmiedgen. Die Bearbeitungsquote betrage also 100 Prozent. "Bei Herrn Bergmanns Eintrag handelt es sich um einen Hinweis, der kein infrastrukturelles Problem umreißt", erläutert sie. Der Hinweis liege beim Ordnungsamt vor, und von dort werde er zunächst eine Zwischenantwort bekommen. "Nach Auswertung des Hafenfestes wird er selbstverständlich auch noch eine abschließende Nachricht erhalten", verspricht Anja Schmiedgen.

Auch wenn Bürger das Portal gelegentlich als Beschwerdeeinrichtung allgemeiner Art nutzen, sei Maerker aus Sicht der Verwaltung sehr sinnvoll. Mitunter werde auch versucht, über Maerker in einen Dialog mit der Stadt zu treten. "Dafür ist das Portal allerdings nicht vorgesehen. Für die Stadt ist der Maerker einfach ein weiterer Weg - neben Telefon, Brief/Mail und persönlichem Kontakt - um Hinweise an die Stadt zu geben. Es ist ein ausgesprochen schneller Weg", betont Anja Schmiedgen.

Das bestätigt auch die Ruhlander Verwaltung. Seit Dezember vergangenen Jahres ist das Amt in einer einjährigen Testphase dabei. 52 Hinweise sind bisher eingegangen und die meisten abgearbeitet worden. "Wir sind sehr positiv überrascht", sagt die stellvertretende Amtsdirektorin Sylke Balzer auf Nachfrage. Auch wenn die Einführung von Maerker zunächst sehr kontrovers diskutiert worden sei, "ist es als Vorteil zu sehen, wenn Bürger unkompliziert ihre Hinweise geben können".

Auch das Amt Ortrand will Maerker einführen - wieder. Nach einem missglückten Test mit Bürgerkritik wagt es ein Jahr später einen Neustart. Das bestätigen Amtsdirektor Kersten Sickert und Bürgermeister Nico Gebel (CDU). Gebel hatte vergebens dafür geworben, das Portal landkreisweit einzuführen.

www.maerker.brandenburg.de

Zum Thema:
Seit acht Jahren steht Brandenburger Kommunen das Online-Portal "Maerker" zur Verfügung. Damit können Bürger den beteiligten Städten und Gemeinden Infrastrukturhinweise und sonstige Probleme melden. Innenstaatssekretärin Katrin Lange zieht eine positive Zwischenbilanz: "Maerker ist ein voller Erfolg. Das Projekt wurde 2009 vom Innenministerium gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindebund sowie den Kommunen entwickelt und ausgebaut. Seit dem Start konnten über 70 000 Bürgerhinweise bearbeitet werden. Heute können etwa 1,4 Millionen Bürger in Brandenburg das Online-Portal nutzen." Knapp 100 Kommunen beteiligen sich an dem Service. Dabei bearbeiten 250 Redakteure in den Rathäusern und Verwaltungen die Hinweise. Daneben beteiligen sich auch viele Maerker-Unterstützer an dem Online-Portal. Sie werden über Missstände informiert, wenn die örtliche kommunale Verwaltung nicht zuständig ist. Die Liste der Mearker-Unterstützer umfasste bisher 34 Institutionen, darunter fünf Landesbehörden und sechs Landkreise. Die Liste reicht von der Deutschen Bahn bis zum Landesbetrieb Straßenwesen. (jag)