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Aussichtsturm Hörlitz bleibt geschlossen

Der Aussichtsturm Hörlitz der Gemeinde Schipkau muss bis auf weiteres geschlossen bleiben. Hintergrund dafür ist eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg zu anhängigen Rechtsstreitigkeiten. Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz untersagte daraufhin die Nutzung. Der im April 2004 eröffnete Aussichtsturm bleibt damit bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren geschlossen, erklärt der Schipkauer Bürgermeister Siegurd Heinze.

Im Jahr 2003 hatte die Gemeinde Schip kau vom Landkreis Oberspreewald-Lausitz eine Baugenehmigung zur Errichtung eines Aussichtsturmes Hörlitz erhalten. Noch im selben Jahr wurde das Bauwerk auf einer Anhöhe am Rande der Ortschaft errichtet und im Frühjahr 2004 der Öffentlichkeit übergeben.
Gegen diese Baugenehmigung hatte eine Familie Widerspruch erhoben. Sie fühlte sich durch den Turm in der unmittelbaren Nachbarschaft in ihrer Privatsphäre eingeschränkt, da vom Turm aus ihr gesamtes Grundstück direkt einsehbar ist. Ziel war es, vorläufigen Rechtsschutz zu erhalten und damit den Bau des Aussichtsturmes zu stoppen. Der Landkreis lehnte den Widerspruch jedoch nach einer Prüfung ab.
Die betroffene Familie wandte sich daraufhin an das Verwaltungsgericht Cottbus, das aber zum gleichen Ergebnis wie der Landkreis kam und den Widerspruch in erster gerichtlicher Instanz ablehnte. Damit konnten die Bauarbeiten am Turm ohne Unterbrechung fortgesetzt werden.
Gegen diese Urteil reichten die Antragsteller wiederum Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ein. Dieses gab der Beschwerde statt und hob das vorherige Urteil des Verwaltungsgerichtes auf. Mit dem aktuellen Urteil hatten die Beschwerdeführer Erfolg. Somit darf der Aussichtsturmes vorerst nicht mehr bestiegen werden.
Die Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung aus dem Jahre 2003 muss jetzt im Hauptsacheverfahren vor dem Verwaltungsgericht in Cottbus geklärt werden. Diesbezüglich ist bereits seit April 2004 ein weiteres Klageverfahren anhängig. „Auch gegen dieses Verfahren kann nach dem Urteil in erneute Berufung gegangen werden, sodass gegenwärtig kein Zeitpunkt für die Wiedereröffnung des Aussichtsturmes benannt werden kann“ , so Siegurd Heinze.
Der Turm in Hörlitz war als Ersatz für einen Aussichtspunkt bei Meuro gedacht und bietet bei schönem Wetter den Blick auf den Lausitzring, den Senftenberger See und das sächsische Hügelland. (as)