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Angeklagte lassen Richterin und Staatsanwalt sitzen

Dank der Überwachungskameras in Geschäften werden immer öfter Ladendiebe überführt.
Dank der Überwachungskameras in Geschäften werden immer öfter Ladendiebe überführt. FOTO: phonlamaiphoto/Fotolia
Senftenberg. Nicht nur die Polizei beklagt bundesweit seit Jahren mangelnden Respekt. Auch Gerichte werden offensichtlich von manchen nicht mehr richtig ernst genommen. Zu Verhandlungen in dieser Woche am Amtsgericht Senftenberg sind gleich mehrere Angeklagte einfach nicht erschienen. Manfred Feller

Bei relativ kleinen Delikten und klarer Ermittlungslage sind mehrere beschleunigte Verfahren an einem Verhandlungstag am Amtsgericht Senftenberg ein gutes Mittel, um den Verfahrensberg wenigstens ein wenig abzutragen. Die Straftaten liegen meistens nur wenige Monate zurück.

Allein am Mittwoch dieser Woche sollten von 9 Uhr bis zum Mittag fünf Prozesse stattfinden. Doch vier mutmaßliche Delinquenten sind einfach nicht erschienen. Das Urteil wird ohne sie gefällt. Der entsprechende Strafbefehl wird auf dem Postweg zugestellt. Wird die Strafe nicht akzeptiert, muss ein neuer Verhandlungstag angesetzt werden.

Für das Nichterscheinen, das bei Kenntnis der Ladung durchaus als Missachtung der Justiz gewertet werden darf, sieht der Gesetzgeber kein Ordnungsgeld vor. Nur in besonderen Fällen und wenn eine Adresse bekannt ist, wird die Polizei vom Gericht gebeten, den Angeklagten vorzuführen.

Warum Toni L. aus Senftenberg am Mittwoch um 9 Uhr nicht erschienen ist, weiß Strafrichterin Anett Winkler nicht. Auch der extra aus Cottbus angereiste Staatsanwalt hat Besseres zu tun, als auf Gerichtsignoranten zu warten. Der junge Mann war bereits wegen kleinerer Verstöße gegen das Waffen- und das Betäubungsmittelgesetz zu geringen Geldstrafen verurteil worden. Diesmal hat er sich eine Leistung erschlichen. Er ist ohne den notwendigen Fahrschein Zug gefahren. In Abwesenheit ergeht ein Strafbefehl über eine Geldstrafe in Abhängigkeit von seinem Einkommen.

Um 9.15 Uhr soll Nico H. aus Altdöbern auf der Anklagebank sitzen. Auch er hat "Besseres" zu tun. Als Vorbestrafter wird der 24-jährige nunmehrige Ladendieb (Wodka und Eistee) diesmal zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je zehn Euro verdonnert.

Es ist 9.30 Uhr. Roland N. soll für seinen gewerbsmäßigen Diebstahl, so die Anklage, geradestehen. Doch der in Georgien geborene und in Pirna lebende Mann lässt viel später mitteilen, dass er verschlafen habe und ob er mit dem nächsten Zug kommen solle. Braucht er nicht, denn der Strafbefehl ist fast schon auf dem Weg.

Eine Überwachungskamera hatte festgehalten, wie der 52-Jährige und Komplizen im Senftenberger Rewe-Markt Waren im Wert von 326 Euro entwendet hatten. Darunter waren 81 Tafeln Schokolade. Der Mann konnte laut dem Gericht identifiziert werden, weil er ein zweites Mal an den Tatort gekommen war. Die Diebesbande soll im Großraum in einigen Märkten aufgefallen sein.

Um 10.30 Uhr wird Maurice L. erwartet. Doch auch der 33-jährige aus Senftenberg, der wohl in Berlin studieren soll, missachtet die gerichtliche Vorladung, wenn er diese denn erhalten hat. Seine kriminelle Karriere weist 15 nachgewiesene Straftaten auf. Die Bandbreite reicht vom schweren Diebstahl bis hin zum Erschleichen von Leistungen durch Urkundenfälschung. Der ALG-II-Empfänger ohne eine dem Gericht bekannte eigene Wohnadresse soll auch Drogen konsumieren. Diesmal sei er mit einem manipulierten Fahrausweis Bahn gefahren. Da er bereits zur Festnahme ausgeschrieben ist und das akademische Viertel überschritten hat, greift Richterin Anett Winkler zum Telefon und bittet die Polizei, zu einer Bekannten des Angeklagten in Senftenberg zu fahren, wo er sich hin und wieder aufgehalten haben soll, um ihn dem Gericht vorzuführen. Die Bekannte gibt an, den Mann seit Wochen nicht gesehen zu haben. Das Gericht lässt ihn nun per Haftbefehl suchen.

Während auf die deutschen Angeklagten an diesem Tag kein Verlass ist, erscheint der Iraner Fereidon G. pünktlich. Der Diebstahlsprozess gegen ihn kann um 11.15 beginnen. Der 43-Jährige lebt seit fast drei Jahren in einem Asylbewerberheim, versteht aber kein Wort. Er braucht einen Übersetzer. Der Iraner erweist sich als miserabler Schauspieler.

Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, im Sommer 2016 im Kaufland Tabak im Wert von 14,95 Euro gestohlen zu haben. Der Angeklagte bestätigt zwar, dass es so war, erklärt aber sofort wort- und gestenreich anhand seiner mitgebrachten Aldi-Tüte, dass alles natürlich ganz anders geschehen ist. Selbstverständlich unabsichtlich.

An jenem Tag war er mit dem Einkaufswagen im Kaufland Senftenberg unterwegs. Auch Tabak stand auf der Liste. Diesen steckte er in die mitgebrachte Tüte und habe an der Kasse schlichtweg vergessen, die Ware herauszuholen. Das Geld dafür hatte er bei sich. Spätestens beim Einpacken des Gekauften hätte er bemerkt, dass er den Tabak vergessen hatte. Es wäre natürlich zurück zur Kasse gegangen. Aber er hatte in der Nacht zuvor zu viel getrunken und sei noch nicht ganz klar im Kopf gewesen.

Offensichtlich war die Klarheit immer noch nicht zurückgekehrt. Ansonsten hätte der Mann aufgrund erdrückender Beweise gestanden. "Die Geschichte, die Sie erzählen, hören wir hundertfach. Ich glaube Ihnen kein Wort. Es wäre klüger zu sagen, was wirklich war", ist der Staatsanwalt empört über so viel Unverfrorenheit.

Der Hausdetektiv als Zeuge, fast schon Stammgast vor Gericht, hat den Diebstahl dank der Überwachungskameras auf dem Monitor verfolgen können. Demnach habe Fereidon G. im Kassenbereich den Tabak in den Wagen gelegt, ging zurück in Richtung der Haushaltswaren und packte das nunmehrige Diebesgut in den Beutel. Als er später zur Rede gestellt wurde, habe er angegeben, den Tabak woanders gekauft zu haben, bezahlte die Ware dann aber doch.

Der Ledige mit Aufenthaltsstatus und ohne Kinder erhält monatlich 370 Euro. Entsprechend niedrig fällt die Geldstrafe aus: zehn Tagessätze zu je fünf Euro plus die Kosten des Verfahrens samt teurer Übersetzung der Anklage. Er kann die Strafe abstottern. Der nicht vorbestrafte Iraner ist mit dem Urteil einverstanden und bereut nun seine Tat.