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| 17:48 Uhr

Abgerechnet
Schulnoten für Bundestagsabgeordnete

Potsdam/Lübben/Calau. Nicht alle Volksvertreter antworten ihren Wählern. Jana Schimke beantwortet zwei von drei Anfragen.

Mit den Schülern in Brandenburg haben nun die heimischen Bundestagsabgeordneten ihre Zeugnisse erhalten: Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de vergab Noten für das Antwortverhalten der Volksvertreter.

Insgesamt erreichten die Bundestagsabgeordneten aus Brandenburg zehnmal „sehr gut“, dreimal „befriedigend“, einmal „mangelhaft“ und viermal „ungenügend“. Insgesamt liegt die Durchschnittsnote der Abgeordneten aus Brandenburg bei 2,7. Bei der letzten Durchführung 2016 lag sie bei 2,1.

Die Bestnote „sehr gut“ erhielt u.a. Grünen-Chefin Annalena Baerbock. Sie beantwortete alle 13 an sie gestellten Fragen und ist damit auch die am meisten befragte brandenburgische Abgeordnete. Insgesamt zehn Abgeordnete aus Brandenburg, darunter Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg (vier Anfragen), reagierten auf alle Fragen und erhalten damit eine glatte „1”. Schlusslicht in Brandenburg ist Alexander Gauland (AfD) mit gleich elf Bürgeranliegen, von denen er keines beantwortete. Insgesamt vier brandenburgische Abgeordnete ließen alle an sie gestellten Fragen unbeantwortet.

Die CDU-Abgeordnete Jana Schimke aus dem WK 62 erhielt drei Anfragen, zwei Bürger bekamen eine Antwort. An den Vetschauer Martin Neumann (FDP) wurden keine Fragen gestellt.

Seit Beginn der Legislaturperiode wurden den Abgeordneten aus Brandenburg insgesamt 61 Fragen auf abgeordnetenwatch.de gestellt, von denen sie 39 beantworteten. Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wie kompetent und überzeugend die Abgeordneten dabei sind, darauf muss jede Leserin und jeder Leser eine eigene Antwort finden.

In die Noten sind alle Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de seit der Wahl im September 2017 bis einschließlich 20. Juni 2018 eingeflossen. Bei den Antworten war der Stichtag der 3. Juli (12 Uhr). Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb. So genannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern zum Beispiel auf andere Kommunikationskanäle verweisen, werden als keine Antwort gewertet.

Eine detaillierte Übersicht mit allen Noten für Brandenburg gibt es unter https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/zeugnisnoten_2018