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| 01:16 Uhr

Zwei Runden durch die Ausschüsse

Calau.. In zweiter Lesung hat die Calauer Stadtverordnetenversammlung am Dienstagabend die Haushaltssatzung 2004 und das Haushaltssicherungskonzept beschlossen. Nach der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde beim Landkreis wird die Satzung veröffentlicht. Von Ingrid Hoberg

Erst in der zweiten Lesung gelang es diesmal den Calauer Stadtverordneten, den Haushalt für das bereits laufende Jahr so aufzustellen, dass er genehmigungsfähig ist. Alle 19 Abgeordneten stimmten dann für die Beschlussvorlage.
Zuvor hatte die SPD-Fraktion zum Haushaltssicherungskonzept noch einmal einen Ergänzungsantrag gestellt, in dem weitere Sparpotenziale aufgezeigt wurden (RUNDSCHAU berichtete). Klaus Westerberg (SPD) bedauerte, dass diese Vorschläge in den Ausschüssen nicht kontrovers genug diskutiert worden seien. Je mehr Punkte im Haushaltssicherungskonzept aufgeführt werden, desto besser könne Calau seinen Konsoldierungswillen zeigen. Gerade die Zusammenarbeit mit Lübbenau und Vetschau werde auch zukünftig eine Rolle spielen, meinte Westerberg mit Blick auf das interkommunale Handlungskonzept.
Dieter Garlich (CDU) verwies darauf, dass das Papier in sämtlichen Ausschüssen nach einer Diskussion mehrheitlich abgelehnt wurde. Auf seinen Antrag wurde in der Stadtverordnetenversammlung über den Ergänzungsantrag abgestimmt: Mit drei Ja-, 14-Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen war er abgelehnt und ging somit nicht in das Haushaltssicherungskonzept ein. Die Beschlussvorlage zum Sicherungskonzept wurde dann einstimmig von den Abgeordneten angenommen.
Das Sicherungskonzept ist erforderlich, weil der Verwaltungshaushalt nicht ausgeglichen werden konnte. Der Vermögenshaushalt wurde im Wesentlichen durch den Zugriff auf Rücklagen ins Lot gebracht. 474 000 Euro konnten aufgebracht werden, u. a. durch das Gemeindeeingliederungsgesetz und Calauer Rücklagen wie auch 150 000 Euro Rücklagen aus Werchow, die als Aufwendung für den Bau des Bahnübergangs in den Gemeindehaushalt eingestellt waren. In der vergangenen Hauptausschuss-Sitzung war auch der Eigenanteil für das Zinnitzer Feuerwehrauto wieder aufgenommen worden.

Hintergrund Haushalt 2004
 Der Haushalt 2004 für die Stadt Calau hat ein Volumen von rund 4,3 Millionen Euro. Das Defizit im Vermögenshaushalt konnte durch Streichungen und Zugriff auf Rücklagen ausgeglichen werden. Im Verwaltungshaushalt klafft weiter eine Lücke von 1,7 Millionen Euro.