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| 17:55 Uhr

Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung
Vetschau kommt bei Winterdienst unter Zeitdruck

Vetschau. Abgeordnete wollen vorgelegte Satzung nochmals verändert haben. Nächste Abstimmung Ende Juni geplant. Von Daniel Preikschat

Der Winterdienst wird in Vetschau allmählich zu einem Dauerbrenner-Thema. Eine bereits viel diskutierte und mehrfach veränderte Satzungsvorlage wollte eine Mehrheit der Stadtverordneten vergangene Woche nicht beschließen. Statt dessen wurde einem Antrag von Christoph Schneider (CDU) mit knapper Mehrheit zugestimmt: Sämtliche Straßen, die in der Vergangenheit in Vetschau geräumt worden sind, sollen auch weiterhin geräumt werden. Die entsprechend veränderte neue Satzung soll in der nächsten Stadtverordnetensitzung beschlossen werden.

Hinweise von Bürgermeister Bengt Kanzler (parteilos) und Bauamtsleiter Sven Blümel konnten das Abstimmungsverhalten offenbar nicht wesentlich beeinflussen. Beide erklärten, dass schlichtweg nicht alle Straßen beräumt werden könnten. Allmählich werde die Zeit knapp für die Winterdienstplanung. Schließlich müssten zuvor Aufträge vergeben und Verträge geschlossen werden.

Nicht nachvollziehen konnte beispielsweise Blümel die Befürchtung, Feuerwehr und Arzt könnten im Notfall auf nicht geräumten Straßen nicht rechtzeitig eintreffen. Diese Sorge, sagte der Bauamtsleiter, sei unbegründet. Zudem verfüge die Feuerwehr über geländegängige Fahrzeuge. Aus Sicht Kanzlers spielt persönliche Betroffenheit in der Diskussion eine zu große Rolle.

Die vorgelegte Satzung so abgenickt hätten unter anderem die Abgeordneten der Linken oder auch Andreas Malik (CDU). Es sei lange genug beraten worden, Kleinigkeiten ließen sich im Nachhinein immer noch ändern. Wobei sich Malik auf Hinweise von Winfried Böhmer (Bündnis 90/Die Grünen) bezog.

Böhmer sieht die Meinung der Ortsbeiräte immer noch nicht ausreichend berücksichtigt. Aus vielen Ortsteilen würde es nach wie vor kein Votum für oder gegen die Satzung geben. Dies solle bis zur nächsten Sitzung nachgeholt, dann erst über die Satzung abgestimmt werden. Ein entsprechender Antrag Böhmers indes bekam keine Mehrheit. Zuvor hatte Malik auf die nur sehr schwache Beteiligung der Ortsbeiräte bei einer Infoveranstaltung zum Thema hingewiesen.