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| 01:07 Uhr

Straßenreinigung billiger, Verwaltungsgebühren steigen

Vetschau.. Die Straßenreinigung wird für die Vetschauer in diesem Jahr nicht mehr so teuer wie vorher, der Winterdienst dagegen schon. Besitzer größerer landwirtschaftlicher Flächen kommen mit den Gebühren des Wasser- und Bodenverbandes günstiger, erhöht haben sich einige Gebühren für die Nutzer der Stadtbibliothek, während die Grund- und Gewerbesteuern gleich bleiben. Die Vetschauer haben sich in diesem Jahr auf einige Neuerungen einzustellen. Von Hannelore Kuschy

Nachdem Mitte Dezember die Landwirte in und um Calau mit einer neuen Gebührensatzung zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes „Oberland Calau“ nach Landesgesetz aufgeschreckt wurden, kommt auch auf die Landwirte um Vetschau einiges zu. Bürgermeister Axel Müller rechnete aus: Betrug der Gebührensatz im vergangenen Jahr 14,58 Euro, liegt er für 2005 bei 10,36 Euro.
Vetschau war eine der Kommunen, die differenziert hatten, demnach waren zum Beispiel bis 1000 Quadratmeter 5,11 Euro pro Quadratmeter im Jahr zu zahlen. Für Flächen über einem Hektar mussten über 14 Euro berappt werden. Nach der neuen Rechnung werden die Beträge anders verteilt, das heißt: Besitzer größerer Flächen kommen ab diesem Jahr günstiger.

Neue Gebühren für Reinigung
Veränderungen sind ab dem neuen Jahr auch bei der Straßenreinigung und beim Winterdienst zu erwarten, geschuldet unter anderem einer neuen Ausschreibung.
Und: Dadurch, dass diese Arbeiten für Anliegerstraßen, beispielsweise die Becherstraße, Liebknecht- und das Ende der Thälmannstraße (nahe der Kirche) auf die Anlieger übertragen wurden, fallen die Gebühren für die in der Regel vierwöchentliche Straßenreinigung in diesem Jahr günstiger aus als zuvor. Waren es voriges Jahr 1,38 Euro pro Meter und Jahr, werden es 2005 noch 54 Cent sein.
Anders dagegen beim Winterdienst. Dafür müssen die Vetschauer tiefer ins Portmonee greifen: Von 92 Cent 2004 erhöht sich der Beitrag für dieses Jahr auf 1,27 Euro. Kalkuliert werde für drei Jahre, so der Bürgermeister. Falle der Reinigungsaufwand bzw. der Winterdienst geringer oder aber höher aus, sei nach der Abrechung im Folgejahr entsprechend auszugleichen.

Auskünfte werden teurer
Während die Grund- und die Gewerbesteuer unverändert bleiben, erhöhten sich durchweg die Verwaltungsgebühren. Was zum Beispiel bedeutet, dass Anfragen zum Vorkaufsrecht, Auskünfte zum Bauplanungsrecht oder solch einfache Dinge wie das Kopieren teurer werden. Auch für das Heiraten in Vetschau ist der eine oder andere Euro draufzulegen. Voriges Jahr wurden 47 Eheschließungen gezählt.
Noch bleiben die Friedhofsgebühren wie 2004, doch Änderungen bezeichnete das Stadtoberhaupt als wahrscheinlich. Während der Kosten-Deckungsgrad in der Stadt selbst bei 70 Prozent liege und damit kaum noch eine Erhöhung möglich sei, rangieren die neuen Ortsteile bei 16 bis 25 Prozent. Inwieweit die Arbeiten auf den Friedhöfen in den Ortsteilen selbst erledigt werden können, sei noch nicht geklärt.
Die Gemüter erregt hatte im Vorjahr der Entwurf der Straßenbaubeitragssatzung, weil die anteilige Finanzierung für die Vetschauer enorm hoch war. Beschlossen haben die Stadtverordneten letztendlich eine Satzung, durch die, so Axel Müller, die Stadt die Hauptlast zu tragen hätte (RUNDSCHAU berichtete). „Auf jeden Fall werden wir uns keine goldenen Bürgersteige leisten und dadurch die Baukosten so gering wie möglich halten“ , stellte Müller auch in Bezug auf den Marktplatzbau fest.
Nicht nur viele Vetschauer sind gleich zu Jahresbeginn mit den neuen Regelungen zu Hartz IV konfrontiert worden. Sozialhilfe werde folglich auch in der Spreewaldstadt nicht mehr im städtischen Sozialamt geleistet. Finanzielle. Dennoch wolle man nicht ganz und gar auf die Betreuung in besonderen Härtefällen verzichten, schließlich sei es der Stadt wie kaum einer anderen in der Region gelungen, durch die intensive Arbeit mit den betreffenen Bürgern die Sozialhilfeausgaben vergleichsweise gering zu halten.
Zuerst hätte sich jeder einzelne selbst zu kümmern, erst dann könne nach weiteren Hilfsmöglichkeiten gesucht werden - so und nicht anders solle weiter verfahren werden. Eine Mitarbeiterin, Rotraud Richter, werde sich praktisch als Koordinatorin auf diesem Gebiet darum kümmern, so Müller. Dafür habe sich die fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe ausgesprochen.

Rentnerbeitrag verdoppelt
Das Stadtparlament hat mit Wirkung zum 1. Januar auch neue Entgelte für die Nutzung der Stadtbibliothek beschlossen. Hintergrund dafür war, die Einrichtung in ihrer jetzigen Attraktivität zu erhalten und kostendeckender zu arbeiten. Während Erwachsene nach wie vor 20 Euro für die Jahreskarte zahlen, hat sich der Beitrag für Rentner von zehn auf 20 Euro verdoppelt. Kinder werden statt bisher fünf künftig zehn Euro zahlen.
Aber: Rücksicht nahmen die Stadtverordneten auf kinderreiche Familien und führten die Geschwisterkarte ein. Während die Jahreskarten bislang nicht übertragbar waren und jedes Kind der Familie eine eigene kaufen musste, zahlt nun das erste Kind einer großen Familie zehn Euro, das zweite fünf und jedes weitere nutzt die Bibliothek kostenfrei. Viel teurer werden die Computerausdrucke, so kostet ein farbiger A-4-Ausdruck 50 Cent. Für eine Stunde Internetsurfen bezahlen angemeldete Leser der Bibliothek in der Gorkistraße einen Euro, andere zwei.