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Städte sagen den Windrädern ade

In der Region haben kommunale Windkraftanlagen offenbar keine Zukunft. Das Geschäftsririko erscheint zu groß.
In der Region haben kommunale Windkraftanlagen offenbar keine Zukunft. Das Geschäftsririko erscheint zu groß. FOTO: dpa
Lübbenau/Calau/Vetschau. Der Gedanke war verlockend, mit Strom, den Windkraftanlagen erzeugen, Geld zu verdienen. In Lübbenau, Calau und Vetschau schreckten die Stadtverordneten nun aber doch davor zurück. Die Bauchschmerzen waren zu groß. Daniel Preikschat

Recht knapp, mit 14 zu elf Stimmen, hatten sich die Lübbenauer Stadtverordneten im August gegen den Kauf von drei Windenergieanlagen für 18 Millionen Euro entschieden. Zu groß waren die Bedenken, sich ein zu großes finanzielles Risiko aufzubürden.

Dabei hatte die Stadt das Vorhaben von einer Infrastrukturentwicklungsgesellschaft, die eine Projektkalkulation vorlegte, fast generalsstabmäßig vorbereiten lassen. Eine Anwaltskanzlei warf zusätzlich einen prüfenden Blick auf den Plan, die Kommunalaufsicht nahm Stellung.

In Calau und Vetschau blickte man derweil interessiert nach Lübbenau. Denn auch dort hatte Projektentwickler Ludwig Lüllepop für das Windkraftgeschäft geworben. Mindestens eine halbe Million Euro Gewinn jährlich für die Dauer von 20 Jahren wurden in Vetschau in Aussicht gestellt. Vier Anlagen müssten dafür gekauft werden. Die Abgeordneten zeigten sich schon bei dieser Präsentation skeptisch. Hinzu kam, so Stadtsprecher Steffen Römelt, dass eine weitergehende Studie 15 000 Euro gekostet hätte.

Nach der Entscheidung in Lübbenau entschieden sich die Stadtverordneten in Vetschau ebenfalls noch im August gegen die Windkraftanlagen. Zu groß seien die Bauchschmerzen gewesen, so Römelt, "zu undurchsichtig" erschien den Stadtverordneten das Geschäft mit dem Wind. Zumal ab Anfang nächsten Jahres die Einspeisevergütung für Strom aus Windkraft gesenkt wird und man unter einem gewissen Zeitdruck hätte entscheiden müssen.

Auch in Calau, bestätigt Stadtsprecherin Andrea Marciniak, gingen die Planungen für den Kauf von Windkraftanlagen nicht so weit wie in Lübbenau. Ein Interesse sei da gewesen. In ebenfalls nicht öffentlicher Sitzung jedoch sagten die Stadtverordneten Nein zu dem Vorhaben und wollten wie in Vetschau nicht in die weitere Planung investieren. In Lübbenau wäre die Entwicklungsgesellschaft, mit der man in der Vergangenheit gut zusammengearbeitet hat, nur dann entlohnt worden, hätte die Stadt tatsächlich Windkraftanlagen gekauft. Das wurde in der Diskussion mehrfach betont. Diese Woche im Hauptausschuss war eine "Entschädigung aus dem Projektvertrag Kommunale Windparks" jedoch Thema gewesen. Näher äußern wollte sich Bürgermeister Helmut Wenzel (parteilos) dazu nicht. Der Tagesordnungspunkt sei nicht öffentlich gewesen.

Zum Thema:
Die Grundstücks- und Infrastrukturgesellschaft (GIG) sollte für die Stadt Lübbenau laut Beschluss der Stadtverordneten im Mai den Kauf von drei Windkraftanlagen in Falkenberg (Elbe-Elster) und Lieberose vorbereiten. Alle Verträge für Kauf, Betriebsführung und Finanzierung sowie Generalunternehmerverträge sollten beantragt werden. Zu den Kritikern des Vorhabens gehörte die AWG-Fraktion.