Einige Stadtverordnete in Lübbenau haben Bedenken, doch die meisten sind dafür: Stadtverordneten- und möglicherweise auch Ausschuss-Sitzungen sollen künftig im Internet live verfolgt werden können. Ein entsprechender Antrag der Fraktionen von SPD/Die Grünen und Die Linke fand bei der Stadtverordnetensitzung am Mittwoch eine deutliche Mehrheit.

Jüngere sollen an Stadtpolitik herangeführt werden

Damit ist die Stadtverwaltung beauftragt, die sich dabei stellenden Fragen zu klären. Beispielsweise: Welche Kosten fallen an? Welche technischen Voraussetzungen sind zu schaffen? Was ist rechtlich zu beachten? Gerade jüngeren Lübbenauern, so die Antragsteller, werde mit den Live-Übertragungen Stadtpolitik nährt gebracht. Bürgern werde eine weitere Möglichkeit eröffnet, sich zu informieren. In einer Stellungnahme hatte die Stadtverwaltung auf bereits eingerichtete Livestreams in Bernau, Cottbus und Potsdam verwiesen. Dort sei die Zahl der Nutzer recht unterschiedlich, in Bernau fielen im Jahr 2016 Kosten von 2000 Euro pro Sitzung an.

Bereits im Hauptausschuss wurde kritisch angemerkt, dass sich das Interesse am Besuch der Sitzungen in Grenzen halte, warum dann außerdem noch eine Live-Übertragung im Internet? „Liver als live“ sei nur der Besuch der Sitzungen, sagte in der Einwohnerfragestunde am Mittwoch die Lübbenauerin Martina Molle. Zudem gebe es die Möglichkeit, Stadtverordnete direkt anzusprechen.

Vorschlag zu früherem Beginnn der SVV

Reinhard Mich (AWG) stimmte dieser Meinung zu und schlug vor, mit der Stadtverordnetensitzung künftig eine Stunde später zu beginnen. So hätten mehr Lübbenauer die Möglichkeit, die SVV zu besuchen. Michael Köhler (FDP) schlug im Zusammenhang mit den Übertragungen namentliche Abstimmungen vor. Solche Detailfragen zu klären, sagte Bürgermeister Helmut Wenzel (parteilos), sei noch verfrüht. Es gehe jetzt zunächst darum, den Prüfauftrag für die Stadtverwaltung zu bearbeiten.