Großes Kino kündigt sich in der Calauer Stadtverordnetenversammlung am kommenden Mittwoch, 29. Januar, ab 18.30 Uhr, an. Nach dem Mandatsverlust des Bürgermeistersohns Benjamin Suchner (die RUNDSCHAU berichtete) müssen die Fraktionen und deren Mitglieder neu gebildet werden.

So wird zunächst der Hauptausschuss nach Paragraf 41 der Brandenburgischen Kommunalverfassung neu besetzt. Die CDU stellt mit drei die meisten Mitglieder. Anschließend werden die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung neu besetzt. Das sind der Bau- und Finanzausschuss, der Sozialausschuss, der Wirtschaftsausschuss und der Rechnungsprüfungsausschuss.

Neubesetzung auch im Wasserzweckverband und bei der Wohnungsbaugesellschaft

Auch eine Neubestimmung von Vertretern und deren Stellvertretern in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Calau wird notwendig. Zudem werden Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Wohn- und Baugesellschaft Calau mbH neu entsendet und der Aufsichtsrat neu besetzt.

Der Wahlausschuss der Stadt Calau hat in seiner Sitzung am 29. November 2019 dem Stadtverordneten Benjamin Suchner (Bündnis 90 / Die Grünen) seine Rechtsstellung als Stadtverordneter aberkannt. Der Grund: Suchner hat in Calau zwar seinen Hauptwohnsitz, nicht aber seinen ständigen Aufenthaltsort. Die Entscheidung des Wahlausschusses beruht auf Paragraf 59 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Brandenburg. Demnach verliert ein Vertreter seinen Sitz (…) durch „Wegfall einer Voraussetzung seiner jederzeitigen Wählbarkeit oder durch nachträgliche Feststellung des Fehlens einer Wählbarkeitsvoraussetzung zur Zeit der Wahl“.

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Calau

Benjamin Suchner hatte sich der SPD-Fraktion angeschlossen. Nachrückerin auf der Liste von Bündnis 90 / Die Grünen ist Melanie Gierach. Sie schließt sich aber der Fraktion Die Linke an. Fraktionsvorsitzender Mario Dannenberg hat über die Gründung einer neuen Fraktion Die Linke / Grüne informiert. Diese neue Fraktion besteht nun aus vier Mitgliedern, gleichzeitig verringert sich die Anzahl der Mitglieder der SPD-Fraktion auf drei. Somit wurde eine Neuberechnung der zu verteilenden Sitze notwendig.