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Winterdienst
Kein Winterdienst mehr auf kleinen Straßen in Vetschau?

Wird die Stadt Vetschau künftig auf Anliegerstraßen Schnee räumen oder nicht? Die Entscheidung liegt bei den Abgeordneten.
Wird die Stadt Vetschau künftig auf Anliegerstraßen Schnee räumen oder nicht? Die Entscheidung liegt bei den Abgeordneten. FOTO: Andreas P / Fotolia / Andreas P - stock.adobe.com
Vetschau. Stadtverwaltung macht Vorschlag zum Sparen – auch für Anwohner. Abgeordnete unsicher.

Es ist höchste Zeit, wieder an den Winter zu denken, wenn auch erst an den übernächsten. Denn mit dem beschäftigen sich gerade die Vetschauer Stadtverwaltung und die Abgeordneten. Das Ergebnis aller Überlegungen könnte sein, dass die Stadt auf Anliegerstraßen und in verkehrsberuhigten Bereichen in ganz Vetschau keinen Winterdienst mehr übernimmt. Das würde nach Angaben von Baufachbereichsleiter Sven Blümel auch Straßen betreffen wie in Göritz den Kahnsdorfer Weg, in Stradow die Hinterstraße, in Missen die Siedlungsstraße oder in der Kernstadt die Brechtstraße ohne Wendeschleife, die Liebknecht- und die Blechenstraße. Insgesamt blieben so in der Kernstadt und in den Ortsteilen 36 Kilometer Straßen ohne den städtischen Winterdienst. Zum einen würde die Stadt laut deren Aussage jährlich 58 000 Euro sparen. Aber auch die Anlieger hätten etwas davon. Die Kosten des Winterdienstes würden nicht mehr auf sie umgelegt.

Warum schlägt die Stadt eine solche Satzungsänderung vor? Sie ist einerseits zum Sparen angehalten, andererseits könnte ihr in der Zukunft auf die Füße fallen, was ein Richter in einer mündlichen Verhandlung zu einem Klageverfahren gegen die Stadt zu bedenken gab. Demnach sei es fraglich, ob die Stadt überhaupt berechtigt sei, den Winterdienst in einer Anliegerstraße zu verrichten und damit die Gebührenerhebung zu begründen. Eine gesetzliche Pflicht zur Winterwartung bestehe für öffentliche Straßen nur an verkehrswichtigen und gefährlichen Stellen. Ein weiterer Grund, die Entscheidung über die geänderte Satzung voranzutreiben, ist, dass die Stadt die Straßenreinigung und Winterwartung im kommenden Jahr neu ausschreiben muss – wieder für vier Jahre und ab dem 1. Januar 2019.

Was würden wohl die Anlieger zu einer solchen überarbeiteten Satzung sagen? Das fragten sich auch die Mitglieder des Vetschauer Wirtschaftsausschusses am Montagabend. Sie waren skeptisch. Denn die Straßen vor den Grundstücken blieben in dem Falle verschneit. Es sei denn, die Anwohner würden selbst zum Schneeschieber greifen, was besonders Älteren schwer falle, oder wie die Naundorfer den Winterdienst in eigener Regie organisieren und ein Unternehmen beauftragen.

Noch im November werden die Ortsbeiräte in Repten, Stradow, Missen, Naundorf, Koßwig, Laasow, Göritz und Suschow befragt. In Ogrosen gibt es bekanntlich keinen Beirat. Der Wirtschaftsausschuss lehnt den Vorschlag der Stadtverwaltung ab. „Alles soll so bleiben wie es ist“, sagt Andreas Malik (CDU) und weiß sich damit einer Meinung mit Chris Mielchen von der WGO und der sachkundigen Einwohnerin Babette Rostock.