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Jetzt drohen zwei Jahre Verspätung

Hier soll es drüber gehen – den geplanten Hochkreisel werden wohl Landesbehörden genehmigen müssen.
Hier soll es drüber gehen – den geplanten Hochkreisel werden wohl Landesbehörden genehmigen müssen. FOTO: Jan Gloßmann
Lübbenau. Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin/Brandenburg zu den Bahnübergängen in Lübbenau beginnt ein großes Rätselraten. Nur eines scheint klar: Die Vorbereitungen und damit die Arbeiten werden sich verzögern. Jan Gloßmann

Manchen beschleicht jetzt das Gefühl, dass der Lübbenauer Bürgerinitiative ihr Name doch noch mal auf die Füße fällt: "Drunter oder drüber" fordern die Lübbenauer nun seit acht Jahren in der Initiative. Nachdem das OVG-Urteil gerade nicht wie erhofft ausgefallen ist, droht nun, was der Austausch eines kleines Wörtchens im Namen bewirken würde: Bald könnte es "drunter und drüber" gehen. Dann sind die Bauvorhaben jedoch noch nicht umgesetzt, sondern es gäbe ein planerisches Chaos.

Soweit will BI-Sprecher Uwe Pielenz noch nicht denken. "Wir waren mitten im Aufstieg auf einen Berg, und jetzt merken wir, dass die Route nicht funktioniert." Man müsse also zurück ins Basislager - und mit diesem Wort umschreibt Pielenz den "Stand von 2011 oder 2012".

Das Gericht hatte die Auffassung des Eisenbahnbundesamtes bestätigt, dass die Bundesbehörde nicht allein für die Genehmigung der umfangreichen Plan-Unterlagen zuständig sei. Erhofft hatten sich die beteiligten Partner die genau gegenteilige Aussage - nämlich die Hoheit der Genehmigung in einer Hand, einer Behörde. Dennoch war der juristische Weg bewusst gewählt worden, um gerichtlich sattelfest agieren zu können.

Nun muss mühsam auseinandergefriemelt werden, was, aus Sicht des Laien zumindest, eigentlich zusammengehört. Ist die Bahn nun nur für den Nordkopf an der Berliner Straße zuständig? Welchen Teil übernimmt das Land, und hat es die nötigen Kapazitäten dafür? Lübbenaus Bürgermeister Helmut Wenzel (parteilos) befürchtet ganz allgemein, dass das Urteil nicht gut ist für die zügige Umsetzung von großen Infrastrukturvorhaben. Alles Weitere müsse besprochen werden.

Bei einigen in der BI sei die Enttäuschung da, sagt Uwe Pielenz. Manch älterer Mitstreiter spricht ganz ohne den üblichen Sarkasmus aus, was viele denken: "Ob wir das noch erleben?"

Schließlich hatte man gehofft, dass bald etwas zu sehen sei von den konkreten Bauarbeiten. Nun bleibt es vorerst bei den vielen schönen Darstellungen der Planer. Die Ernüchterung soll jedoch nicht in Tatenlosigkeit münden. "Wir werden weiter politisch Druck machen. Wir geben nicht auf", erklärt Pielenz.

Zum Thema:
Die konkreten Folgen aus dem Urteil sollen im Juni beraten werden. Dann trifft sich der Arbeitskreis mit allen Beteiligten. Bis dahin soll auch das schriftliche Urteil vorliegen und analysiert werden.Im März 2013 war die sogenannte Kreuzungsvereinbarung unterzeichnet worden, mit der sich Bund, Bahn, Landkreis und Stadt zur Finanzierung der gut 27 Millionen Euro teuren Umbauten verpflichtet haben.