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| 01:02 Uhr

Durchforstet: 500 Seiten Kreishaushalt

Calau.. Rund 500 Seiten stark ist der Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Oberspreewald-Lausitz für das Jahr 2005. Durch dieses Werk, das den Kreistagsabgeordneten als CD-ROM zugestellt wurde, hat sich auch die Calauer Kämmerei durchgearbeitet. I. Hoberg

Allerdings ließ sich die Stadtverwaltung die Papierfassung zuschicken. „Auf dem Computerbildschirm ist alles viel zu klein und zu unübersichtlich“ , sagt Kämmerin Barbara Sündermann.
Viel Zeit, das umfangreiche Zahlenwerk zu studieren, blieb der Calauer Stadtverwaltung allerdings nicht. „Erst fünf Tage vor Einsendeschluss für Einwendungen war beim Landrat die Beratung mit den Bürgermeistern“ , stellte Norwin Märkisch am Mittwochabend in der Stadtverordnetenversammlung fest. Er begründete mit dem Zeitdruck auch die allgemein formulierte Beschlussvorlage, die ihn ermächtigen soll, Einwendungen gegen den Satzungsentwurf des Landkreises zu erheben.

Mandat konkreter fassen?
Das Mandat müsse spezifischer gefasst werden, sagte Michael Petras (PDS). Dem schloss sich Klaus Westerberg (SPD) an, die Stadtverordneten sollten die vorgesehenen Einwendungen vorher hören, um den Beschlussvorschlag konkret zu machen. „Jetzt stellen wir dem Bürgermeister einen Persilschein aus“ , so Westerberg. Von einem Persilschein zu sprechen, sei unfair, meinte dagegen Horst Radochla (CDU-Fraktion), dem Bürgermeister müsse doch so viel Kompetenz eingeräumt werden, dass er die Einwendungen zur Ablehnung der Erhöhung der Kreisumlage vorbringen könne. Nach der Diskussion wurde die Beschlussvorlage der Verwaltung mehrheitlich angenommen.

Personalkosten senken
Die Calauer Fraktionsvorsitzenden erhielten gestern die Einwendungen zugestellt. Zu den Punkten, die die Stadt Calau am Haushaltsplanentwurf 2005 für den Kreis kritisiert, gehören u. a. die Personalausgaben. „Diese Kosten sind in den vergangenen Jahren ständig gestiegen, wir haben mal das Jahr 2000 dem Plan für 2005 gegenübergestellt“ , erklärt die Kämmerin. Außerdem seien auch die Zinsaufwendungen sehr hoch. 950 000 Euro würden 2005 allein für Kassenkredite fällig, langfristige Kredite kämen noch hinzu. Bis 2008 seien beim Kreis jährlich 3,2 Millionen Euro Zinsen fällig. Auch die Bedarfsgemeinschaften für Hartz IV seien mit Zahlen vom Mai 2004 (ca. 12 000 Bedarfsgemeinschaften) zu hoch angesetzt, schätzt Barbara Sündermann ein. Der Kreis habe allein für Unterkunft und Heizung 4,5 Millionen Euro eingeplant.
Eine Steigerung der Kreisumlage um vier Prozent auf 45,9 Prozent würde ein Loch von 204 000 Euro zusätzlich in die Stadtkasse reißen. Zurzeit zahlt Calau 2,3 Millionen Euro Kreisumlage im Jahr.