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| 19:27 Uhr

Diskussion im Bauausschuss
Calauer mögen ihre Garagen

Garagen-Komplex an der Karl-Marx-Straße in Calau.
Garagen-Komplex an der Karl-Marx-Straße in Calau. FOTO: Daniel Preikschat / LR
Calau. Sämtliche Unterstellplätze in der Stadt sind verpachtet. Statt Pacht soll bald Nutzungsentgelt gezahlt werden. Von Daniel Preikschat

Die Garagennutzung erfreut sich in Calau offenbar nach wie vor großer Beliebtheit. Von insgesamt rund 500 dieser Gebäude im Stadtgebiet werden nach Auskunft von Bürgermeister Werner Suchner (parteilos) am Dienstag im Bau- und Finanzausschuss alle auch genutzt. Für 40 Euro Pacht und elf Euro Grundsteuer im Jahr. Die künftige Nutzung soll in neuen Verträgen geregelt werden, die den Nutzern voraussichtlich ab Anfang 2019 vorgelegt werden sollen. Im Rathaus geplant ist, dann statt einer Pacht ein Nutzungsentgelt inklusive Grundsteuer zu veranschlagen. Wie hoch dieses Nutzungsentgelt sein wird, sei noch festzulegen. Stadtverordnete, vor allem aber die betroffenen Pächter sollen dabei mitreden.

Bürgermeister Suchner selbst hätte das Thema im Ausschuss noch gar nicht angesprochen. Erst für Mitte des Jahres war das vorgesehen, wenn der Vorschlag der Verwaltung für die neuen Verträge fertig ausgearbeitet und beschlussreif ist. Beispielsweise soll in den Verträgen auch der Versicherungsschutz geregelt sein.

Es war die CDU-Fraktion, die bereits jetzt über die Garagen diskutieren wollte. Schließlich sei der letzte Garagen-Beschluss lange her, wie CDU-Ausschussvorsitzender Norwin Märkisch am Mittwoch erinnerte. 2005 hatten sich die Stadtverordneten auf einen zehnjährigen Bestandsschutz für einen Großteil der Garagen geeinigt. Nunmehr schreibe man das Jahr 2018, und nach Ansicht von Märkisch besteht dringender Handlungsbedarf. Garagen, führte der ehemalige Vetschauer Bürgermeister im Ausschuss aus, werden vielfach gar nicht als Garagen für Autos genutzt, sondern als Abstellkammer ohne gepflegte Zufahrt. Nicht in Garagen abgestellte Autos würden in der Stadt Parkraum wegnehmen. Überdies, ist Märkisch sicher, verkaufen oder vermieten einige Pächter die Unterstellmöglichkeit weiter, obwohl der Grund und Boden der Stadt gehört.

Die weitere Diskussion im Ausschuss zeigte, dass nicht alle Stadtverordnete ein Problem damit haben, wenn in den Garagen keine Autos stehen. Keinem Nutzer könne es verwehrt werden, sagte Roswitha Reiche (LW), auch andere Dinge abzustellen. Wie soll die Stadtverwaltung das auch wissen. Damit sprach sie aus, was auch Werner Suchner denkt. Günstig nutzbare Garagen ohne fest vorgeschriebene Nutzung nur für einen Zweck, sagt er auf RUNDSCHAU-Nachfrage, bedeuteten auch ein Stück mehr Lebensqualität in einer Kleinstadt wie Calau. Angesichts des großen Nutzungsinteresses in Calau sieht Suchner auch keinen Bedarf für weitere Abrisse. In den vergangen Jahren seien nur zwei Garagenkomplexe in der Otto-Nuschke-Straße und am Bahnhof abgerissen worden, weil sie das Stadtbild gestört haben.

Eine weitere Option brachte Gerd Kasprick (CDU) in der Ausschuss-Diskussion ins Spiel: Warum Garagen nicht an die Nutzer verkaufen. Dies jedoch sei mit Aufwand und Kosten verbunden, so Suchner. Unter anderem müssten alle Standorte vermessen und Notarverträge abgeschlossen werden. Fundierter diskutieren, so der Bürgermeister, könne man im Sommer, wenn die Verwaltung ihre Vorlage einbringt.