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| 16:59 Uhr

Kommunalpolitik
Calauer CDU sahnt kräftig ab

 Das neue Stadtparlament in Calau mit 17 anwesenden Abgeordneten und Bürgermeister Werner Suchner (l.). Stärkste Fraktion ist die CDU, sie hat bei der Kommunalwahl sechs Sitze erhalten. Auf dem Foto fehlt Swen Rademacher von der CDU, er hatte sich für Mittwochabend entschuldigt.
Das neue Stadtparlament in Calau mit 17 anwesenden Abgeordneten und Bürgermeister Werner Suchner (l.). Stärkste Fraktion ist die CDU, sie hat bei der Kommunalwahl sechs Sitze erhalten. Auf dem Foto fehlt Swen Rademacher von der CDU, er hatte sich für Mittwochabend entschuldigt. FOTO: Stadt Calau / Jan Hornhauer
Calau. Bei der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sichert sich die Partei neben dem Vorsitz im Gremium zwei wichtige Ausschüsse. Und kann dem Losglück vertrauen. Von Rüdiger Hofmann

Neue Gesichter, alte Hasen, und ein Losentscheid: Die konstituierende Sitzung der Calauer Stadtverordnetenversammlung (SVV) ging am Mittwochabend heiß her. So ziehen sechs neue Köpfe für die nächsten fünf Jahre in das Stadtparlament ein: Toni Kasper (SPD), Swen Rademacher und Christian Lenz (beide CDU) sowie Harald Petrick, Robert Victor Scholz und Karsten Zergenge (alle AfD). Insgesamt sind 18 Stühle zu besetzen, die CDU ist mit sechs Sitzen zur stärksten Fraktion gewählt worden.

Wechsel beim Vorsitz der SVV

Eine der bedeutendsten Personalien des Abends ist die Wahl des Vorsitzenden der SVV: Hier kann sich Knut Jende (CDU) mit 13:5 Stimmen gegen den bisherigen Vorsitzenden, Michael Petras (Die Linke), durchsetzen. Erster Stellvertreter wird André Bareinz (SPD), zweiter Stellvertreter Harald Petrick.

Ebenso interessant wird die Zusammensetzung der einzelnen Ausschüsse: Der Hauptausschuss wird aus acht Mitgliedern zuzüglich des Bürgermeisters Werner Suchner bestehen. Die Linke plädiert für die Reduzierung der Mitglieder auf sieben, wohl um der eigenen Parteistimme prozentual mehr Gewicht zu verleihen und weil laut Mario Dannenberg „die Parität nicht eingehalten werde“. Das kommt nicht durch: Hauptausschuss und alle anderen ständigen Ausschüsse setzen sich aus drei Mitgliedern der CDU-Fraktion, zwei der SPD und je einem Vertreter von AfD, Die Linke und der Ländlichen Wählergemeinschaft (LW) zusammen. Der Vorsitzende des Hauptausschusses wird allerdings erst nach der politischen Sommerpause in der Sitzung am 17. September gewählt.

Wer erhält welchen Ausschuss?

Im Gegensatz zu den Vorsitzenden der anderen Ausschüsse: Die CDU-Fraktion behält den Bau- und Finanzausschuss in der Hand, Norwin Märkisch bleibt Vorsitzender. Der Vorsitz im Ausschuss für Soziales, Bildung, Jugend und Sport wird entsprechend ihres Vorschlagsrechtes von der SPD-Fraktion gestellt. Ihn übernimmt Marina Kossack.

Richtig spannend wird es, als das Los zwischen CDU, AfD und Die Linke über das Zugriffsrecht auf den Wirtschaftsausschuss entscheiden muss. Die CDU-Fraktion hat Glück, sie erhalten auch dort den Vorsitz, Gerd Kasprick erklärt sich bereit. Die Fraktion Die Linke wird künftig mit Michael Petras den Vorsitz im Rechnungsprüfungs- und Haushaltskontrollausschuss übernehmen.

SPD-Vorschlag wird abgelehnt

Auch sachkundige Einwohner werden wieder in die einzelnen Ausschüsse berufen – maximal sechs pro Ausschuss. Wobei die CDU jeweils zwei Einwohner stellen darf, die SPD, Die Linke, AfD und die LW jeweils einen. Im künftigen Sozialausschuss hätte die SPD gern einen zweiten Einwohner berufen, der Vorschlag wird allerdings nach kurzer Diskussion mehrheitlich abgelehnt.

Norwin Märkisch regt an, die Sitzungsanzahl der Ausschüsse und der SVV ab 2020 zu reduzieren. Aktuell kommen die Abgeordneten in Calau einmal im Monat zur SVV zusammen, fast jede Woche tagt ein Ausschuss. Die Linke hält dagegen: Eine häufige Sitzungszahl sichere die Teilhabe der Bürger und die Demokratie. Die Verwaltung nimmt beide Positionen auf, eine Entscheidung bleibt noch offen.

 Den neuen Vorsitz in der SVV übernimmt Knut Jende (l., CDU). Er löst Michael Petras (Die Linke) ab. Bürgermeister Werner Suchner (r.) übergab Blumen.
Den neuen Vorsitz in der SVV übernimmt Knut Jende (l., CDU). Er löst Michael Petras (Die Linke) ab. Bürgermeister Werner Suchner (r.) übergab Blumen. FOTO: Stadt Calau / Jan Hornhauer