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| 02:32 Uhr

Calau legt einiges auf die hohe Kante

Dafür gibt Calau doch gern Geld aus und zwar knapp 58 000 Euro: Weil die Stadt so viele Kinder hat und die Kita "Kunterbunt” mit mehr als 200 Kindern aus allen Nähten platzt, muss das Erdgeschoss im Haus der Begegnungen zur Kita-Außenstelle umgebaut werden. Mitarbeiter von Stradower Bau haben gestern zunächst eine Tür durchbrochen.
Dafür gibt Calau doch gern Geld aus und zwar knapp 58 000 Euro: Weil die Stadt so viele Kinder hat und die Kita "Kunterbunt” mit mehr als 200 Kindern aus allen Nähten platzt, muss das Erdgeschoss im Haus der Begegnungen zur Kita-Außenstelle umgebaut werden. Mitarbeiter von Stradower Bau haben gestern zunächst eine Tür durchbrochen. FOTO: H. Kuschy
Calau. Calau hat nicht alles Geld der Welt, dennoch wird sich die Stadt unter anderem durch erhöhtes Steueraufkommen bis 2020 einiges leisten können. Jährlich werden fast zwei Millionen Euro als Eigenanteil für Investitionen locker gemacht. Gespart werden muss dennoch – in welchem Umfang, das diskutieren die Abgeordneten im Januar und Februar. Hannelore Kuschy

Der Start in ein neues Calauer Haushaltsjahr war schon schlechter. Aus der laufenden Verwaltungstätigkeit 2016 waren rund 500 000 Euro drüber, die auf die hohe Kante gelegt werden können. Grund waren die positive Entwicklung beim Steueraufkommen und weniger Ausgaben. Durch den Überschuss wuchs die Rücklage auf 4,7 Millionen Euro. Der zu erwartende Fehlbetrag von 284 000 Euro könne nach Angaben von Kämmerin Barbara Hollmichel aus dieser Rücklage gedeckt werden. Besser sei es allerdings, auch mit Blick auf die nächsten Jahre, sparsam zu sein.

"Auch für dieses Jahr erwarten wir steigende Einnahmen, vor allem beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer", sagt sie. Seien für 2016 rund 2,1 Millionen Euro eingeplant worden, so rechne die Stadt für 2017 mit 2,3 Millionen Euro, verdeutlicht die Finanzexpertin. An der Entwicklung der Gewerbesteuern sei wirtschaftlicher Aufschwung in der kleinen Stadt erkennbar. Habe das Gewerbesteueraufkommen vor fünf Jahren noch bei 830 000 Euro im Jahr gelegen, seien 2016 insgesamt 1,3 Millionen Euro eingenommen worden. Die Kämmerin rechnet damit, dass trotz der enormen Personalkosten von 5,7 Millionen Euro in diesem Jahr auch bis 2020 Überschüsse erzielt werden.

Das Problem bleibt nach wie vor der Finanzhaushalt. Die vier Millionen Euro an liquiden Mitteln müssen mindestens bis 2020 reichen. "Jährlich", so erklärt Barbara Hollmichel, "fließen davon fast zwei Millionen Euro als Eigenanteil für Investitionen ab". Viele Wünsche seien erst einmal berücksichtigt worden. Nun gelte es, zu überlegen, ob das Eine oder Andere nicht noch auf die Zeit nach 2020 geschoben werden könne.

Unaufschiebbar ist der Baubeginn im Frühjahr für den neuen Kreisverkehr an der Karl-Marx-Straße, Gottschalk- und Anwandterstraße für 1,1 Millionen Euro, wofür Calau rund eine halbe Million Euro eigenes Geld beizusteuern hat. Für 1,7 Millionen Euro, so die bisherigen Vorstellungen, sollen bis 2020 neun Radwege erneuert werden - einer davon, der von Calau über Kalkwitz nach Koßwig - ist bereits für 2017 vorgesehen. Ohne Fördermittel geht auch das nicht. Zu diesem Thema sind sich die Fraktionen noch uneins. Auf einen gemeinsamen Nenner sind sie bei der jüngsten Sitzung des Bau- und Finanzausschusses auch zum Thema Aussichtsturm in der Calauer Schweiz nicht gekommen. Die Gemeinde Luckaitztal hatte nachgefragt, ob die Stadt Calau den Turm-Neubau nicht finanziell unterstützen möchte.

Während noch in diesem Jahr die Saßlebener Feuerwehr mit einem neuen Fahrzeug rechnen kann, muss der Bau des Feuerwehr-/Dorfgemeinschaftshauses wegen noch fehlender Fördermittel auf 2018 geschoben werden. Der Eigenanteil der Stadt hierfür wird bei 390 000 Euro liegen, dazu kommen 23 000 Euro für Ausrüstung. Bis 2020 sind zudem 224 000 Euro für Schutzausrüstung in Calau vorgesehen.

Eine Menge lässt sich Calau auch die Bildung kosten. Noch 2017 soll die Innensanierung der Oberschule für 1,5 Millionen Euro beginnen, die sich bis in das nächste Jahr ziehen wird. Auch dieses Vorhaben hängt von Fördermitteln ab. Eigene Mittel sind in Höhe von 900 000 Euro eingeplant.

In diesem Jahr entsteht für 150 000 Euro auch die Außenanlage an der Burgruine. Hineingeschoben in den 2017er-Plan wurde die Erneuerung der Brücke am Riesno, die gesperrt ist. Im nächsten Jahr stehen die Außenanlagen der Kita "Kunterbunt" und der Straßenbau in Reuden an.

Zum Thema:
Die Calauer Kämmerin Barbara Hollmichel rechnet mit einem beschlossenen Haushalt bei der Sitzung der Stadtverordneten am 22. Februar. Bis dahin wird der Satzungsentwurf 2017 diskutiert. Als nächstes heute um 18.30 Uhr im Hauptausschuss mit den Ortsvorstehern und in der Stadtverordnetenversammlung am 25. Januar, beide Male im Sparkassengebäude. Im Februar befassen sich der Bildungs- und Sozialausschuss, der Bau- und Finanzausschuss und noch einmal der Hauptausschuss mit dem Thema.