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| 17:54 Uhr

Betreuung für das Kind wird teurer
Calau bleibt hart bei Kitagebühren

 Seit November werden in der neuen Kita „Calauer Spielträume“ in der Straße der Jugend Kinder betreut, die Außenanlagen sind noch in Arbeit. Aufgrund der gestiegenen Plätze-Nachfrage hat die Stadt diese fünfte Kindertagesstätte einrichten lassen.
Seit November werden in der neuen Kita „Calauer Spielträume“ in der Straße der Jugend Kinder betreut, die Außenanlagen sind noch in Arbeit. Aufgrund der gestiegenen Plätze-Nachfrage hat die Stadt diese fünfte Kindertagesstätte einrichten lassen. FOTO: LR / Daniel Preikschat
In Calau sollen die Kitagebühren zum Teil deutlich angehoben werden. Trotz erneuter Elternproteste halten Bürgermeister und Abgeordnete weiter daran fest. Begründet wird dies mit der differenzierten Staffelung.

Wenn in Calau der Ältestenrat tagt, gibt es meistens zwingenden Klärungsbedarf. Nachdem am Mittwoch vergangener Woche der Fachausschuss für Soziales getagt hat, war es mal wieder soweit.

Der Bürgermeister, der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung und die Chefs der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung redeten über die Kitagebühren, die laut jüngst beschlossener Satzung zum Teil deutlich angehoben worden sind.

Den Sozialausschuss hatten betroffene Eltern zahlreich besucht und ihr Unverständnis zum Ausdruck gebracht. Hauptvorwurf: Die Preissteigerung sei zu hoch.

Calauer Bürgermeister hält an höheren Kita-Gebühren fest

Während im Sozialausschuss einzelne Stadtverordnete die Bereitschaft andeuteten, die Satzung nochmals zu ändern und weiter an der alten Satzung festzuhalten, war man im Ältestenrat anderer Meinung. Eine bereits beschlossene Satzung zurückzunehmen, „funktioniert nicht“, sagte Werner Suchner (parteilos) am Dienstag im Bauausschuss, den ebenfalls viele Eltern aufsuchten.

Der Bürgermeister verwies auf die „sehr gute Kalkulation“ und die differenzierte Gebührenstaffelung nach Einkommen und Betreuungsstunden, die in Anspruch genommen werden. Einstimmig war diese Satzung am 30. Januar von den Calauer Stadtverordneten angenommen worden.

Kita-Gebührenstaffelung in Calau

André Bareinz (SPD) sagte ganz klar: „Wir machen keine Rolle rückwärts.“ Mit der Rücknahme der Satzung würden rechtlich „Riesenprobleme“ auf die Stadt zukommen. Bareinz fand die Gebührenstaffelung auch nicht unsozial und familienunfreundlich, wie ein Vater auch im Bauausschuss sagte. Eltern mit geringem Einkommen kämen laut neuer Satzung sogar günstiger weg als vorher, so der Abgeordnete.

Wie ein Blick auf die Beispielrechnungen im Anhang der neuen Satzung zeigt, stimmt das auch: So zahlten Eltern mit einem Monatseinkommen zwischen 1329 Euro und 1483 Euro bisher 47 Euro im Monat für 7,5 bis neun Stunden Betreuung ihres Kindes. Laut neuer Satzung kosten bis zu zehn Stunden Betreuung und mehr für Eltern mit bis zu 1500 Euro Einkommen jetzt nur noch 20 Euro.

Besser verdienende Eltern freilich mit beispielsweise 3500 bis 3600 Euro Einkommen müssen nun für zehn Stunden Betreuung 335 Euro im Monat zahlen. Bisher zahlten sie für 7,5 bis neun Stunden 197 Euro.

Kita-Gebührenbescheide in Calau bereits verschickt

Peter Schollbach (LW), der bereits im Sozialausschuss das Thema Wirtschaftlichkeit angesprochen hatte, äußerte sich ähnlich: Er habe mit Eltern gesprochen, die mit den höheren Kosten kein Problem haben.

Noch seien nicht alle Gebührenbescheide bei den Eltern angekommen, so Schollbach weiter. Sobald das passiert ist – nach Angaben der Stadtverwaltung bis Ende dieser Woche – sei erstmal die Verunsicherung weg, und es lege sich womöglich die ganze Aufregung.

Stadtverordnetenvorsteher Michael Petras (Linke) sagte, wie es nun weitergeht: Aus Gründen der Rechtssicherheit werde nichts passieren, bevor nicht die Einsprüche der Eltern eingegangen sind. Sie haben dafür einen Monat Zeit.

Danach erst können sich die Stadtverordneten möglicherweise erneut mit den Kitaplatzgebühren befassen und eine nochmals überarbeitete und veränderte Satzung beschließen. Das werden dann aber Stadtverordnete sein, die bei der Kommunalwahl am 26. Mai erstmal gewählt werden müssen.