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| 02:51 Uhr

700 zusätzliche Gelbe Tonnen im Spreewald ausgeliefert

Viele Spreewälder müssen sich mit Gelben Säcken behelfen, weil die Tonnen nach dem veränderten Abholrhythmus nicht reichen.
Viele Spreewälder müssen sich mit Gelben Säcken behelfen, weil die Tonnen nach dem veränderten Abholrhythmus nicht reichen. FOTO: Ingvil Schirling
Lübben/Luckau/Lübbenau. Seit zehn Monaten werden Gelbe Tonnen im Spreewald nur noch alle vier Wochen abgeholt. Der Ärger darüber ist ungebrochen. Vor allem deshalb, weil in den Städten weiterhin der 14-tägige Rhythmus eingehalten wird. Ingvil Schirling

"Wir bleiben definitiv an dem Thema dran", versichert Olaf Schulze von der LDS-Kreistagsfraktion CDU/Bauern. Den Blick hat er bereits auf die kommende Neuausschreibung der Leistung gerichtet, die voraussichtlich im Jahr 2016/17 erfolgen wird. "Da müssen wir aufpassen und uns klar positionieren", so Schulze.

Für die aktuelle Situation haben die direkt oder indirekt Beteiligten wenig Hoffnung. Dabei sind seit Anfang des Jahres, als der Abhol-Rhythmus für die Gelben Tonnen von zwei auf vier Wochen umgestellt wurde, rund 700 zusätzliche Tonnen ausgeliefert worden. Diese Zahl nennt der Kommunale Abfallentsorgungsverband Niederlausitz (KAEV) auf LR-Nachfrage.

Uwe Voigt aus Gießmannsdorf ist einer von denjenigen, die den neuen Rhythmus nicht hinnehmen wollen. "In den Städten wird die Gelbe Tonne alle 14 Tage abgeholt, in den Dörfern nur alle vier Wochen. Das ist doch eine Ungleichbehandlung", klagte er vor dem Kreistag Dahme-Spreewald. Das Gremium hatte mit einem Brief an den Entsorger Reclay versucht, die Umstellung rückgängig zu machen. Vergeblich: Die Firma hat das inzwischen abgelehnt. Umweltamtsleiter Wolfgang Braschwitz machte kaum Hoffnungen: "Wir haben relativ wenig Einflussmöglichkeiten", sagte er, schon gar, was die Kreistagsabgeordneten betrifft, die der Firma Reclay nicht weisungsbefugt sind.

Grundlage der Rhythmusumstellung war eine Neuausschreibung der Leistung im Jahr 2013 für den Zeitraum von Anfang 2014 bis Ende 2016. Die Leistung wird nicht vom KAEV, sondern vom Dualen System Redual ausgeschrieben. Und dieses habe, argumentiert Reclay, mit dem KAEV "eine Abstimmungsvereinbarung nebst Systembeschreibung geschlossen, welche unter anderem den Abholrhythmus verbindlich festlegt".

Diese Vereinbarung habe der eigentlichen Ausschreibung zugrunde gelegen. Die Formulierung legt nahe, dass der KAEV auf diese Abstimmungsvereinbarung hätte Einfluss nehmen können - und davon geht auch der Nachbarverband SBAZV im nördlichen Dahme-Spreewald-Kreis aus. "Eine einseitige und nicht mit dem KAEV abgestimmte Veränderung des Abfuhrrhythmus durch den Systembetreiber ist bei gesetzeskonformer Arbeitsweise eigentlich nicht möglich", heißt es da auf eine Anfrage, die die CDU-Fraktion kurz nach der Rhythmusumstellung gestellt hatte.

Neuerungen, die auf den SBAZV in der nächsten Ausschreibungsperiode zukommen könnten, will dieser offensiv begegnen. "Sollte ab 2017 eine Veränderung bezüglich des Abfuhrrhythmus erforderlich sein, wird dies rechtzeitig in der Verbandsversammlung diskutiert und gegebenenfalls beschlossen", heißt es vom Nachbar-Entsorgungsverband. "Der Landrat und weitere Vertreter der Kreisverwaltung sind Mitglieder der Verbandsversammlung und damit direkt in den Entscheidungsprozess einbezogen."

Rückblickend müssten sie auch beim KAEV einbezogen gewesen sein. Eine nennenswerte Diskussion im Kreistag, die im Zeitraum 2012/2013 über die Absicht, den Entsorgungsrhythmus zu verändern, hätte geführt werden können, gab es aber nicht.

Die eigenen Einflussmöglichkeiten sieht der KAEV hingegen ganz anders. Reclay habe den vierwöchigen Ausschreibungsrhythmus direkt vorgegeben - und den KAEV im Dezember 2012 lediglich informiert. Daraufhin habe sich der KAEV heftig zur Wehr gesetzt, informiert Verbandsvorsteher Bernhard Schindler. Erreicht wurde, dass Reclay im Februar 2013 vorschlug, mehr Gelbe Tonnen zur Verfügung zu stellen. Ausgeliefert wurden diese erst im Frühsommer 2014, nachdem sich die Spreewälder monatelang mit Gelben Säcken behelfen mussten. Die Tonnen fassten die Menge an Verpackungsmüll nicht mehr.

Anfang 2013 schlug Reclay dem KAEV vor, den 14-tägigen Entsorgungsrhythmus beizubehalten - wenn dieser die Mehrkosten übernähme. "Das können wir rein rechtlich nicht", ordnet Schindler ein. "Wir können dem Bürger keine Gebühr abverlangen für die Entsorgung der Gelben Tonne, bei der wir gar nicht tätig sind", erklärt er. Denn deren Finanzierung läuft über das Duale System - den gelben Punkt - und damit am KAEV vorbei. Für die urbanen Gebiete wurde der Rhythmus allerdings bei den 14 Tagen belassen.

Schindler sieht die Einflussmöglichkeiten also als sehr begrenzt an. "Hätten wir eine Chance gehabt, hätte sich das im Ergebnis niedergeschlagen", sagt er. Wer wirklich etwas verändern möchte, muss ihm zufolge tiefer ansetzen: beim Ausschreibungsmodus selbst. In Fachkreisen werde derzeit diskutiert, diesen zu verändern. Wenn die Kommunen künftig die Leistung selbst ausschreiben, "könnte so etwas nicht mehr passieren", so Schindler. Das müsste der Gesetzgeber für den nächsten Abschreibungszeitraum für 2016/17 festlegen. Ob er das tun wird, sei derzeit allerdings offen.