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Diskussion beginnt
Zukunftspläne für den Landkreis Dahme-Spreewald

Lübben/Königs Wusterhausen. Kreisentwicklungskonzeption wird in den Fachausschüssen des Kreistages diskutiert.

Die UBL/Wir für KW-Fraktion im Kreistag Dahme-Spreewald hatte es kürzlich angeregt, die Verwaltungsspitze ohnehin vor: Dahme-Spreewald soll eine Kreisentwicklungskonzeption bekommen. Darin sollen Schwerpunkte festgelegt werden, die ausgebaut werden. Hintergrund ist die gesamte Debatte um die Kreisneugliederung. Obwohl Dahme-Spreewald von Fusionen ohnehin ausgenommen worden wäre und die Landesregierung die Pläne letztlich stoppte, inspirierte die Diskussion die UBL/Wir für KW um den Lübbener Frank Selbitz, eine Kreisentwicklungskonzeption ins Spiel zu bringen. Die Idee wurde im Kreistag bei grundsätzlicher Sympathie zunächst zur weiteren Diskussion in die Fachausschüsse verwiesen. Dort wurde sie diese Woche diskutiert.

„Unstrittig“ war das Wort, das im Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Tourismusausschuss zu dieser Frage gleich mehrfach fiel. Lutz Habermann (SPD/Grüne) war sogar spürbar schockiert, dass der Landkreis bisher noch keines hatte. Er ging sogar davon aus, dass es sich doch um eine Fortschreibung handeln müsse, gestand er. Fakt ist allerdings: „Es gibt einen Entwurf von 1999, der vor allem eine Aneinanderreihung von Zahlen ist“, sagte Heiko Jahn (SPD) als Dezernatsleiter des Geschäftsbereichs Landrat. Inzwischen gebe es eine Reihe von Studien über Teile der Kreisentwicklung, einige liegen vor, andere sind noch in der Erarbeitung. Als Beispiel nannte er die künftigen Notwendigkeiten für die Infrastruktur rund um den Flughafen.

Nachdem Lutz Habermann sich vom ersten Schrecken erholt hatte, dass Dahme-Spreewald bisher kein Entwicklungskonzept hat, während andere Landkreise in Brandenburg schon bei der zweiten Fortschreibung seien, verdeutlichte er seinen eigentlichen Hinweis: „Die Grundlage sollte ein Leitbild sein“, regte er an, die Verbände und die gesamte Region dabei mit an den Tisch zu holen. Er sprach sich somit dafür aus, eine ganze andere Herangehensweise zu wählen. Der Vorschlag von UBL/Wir für KW zielt bisher darauf ab, die Schwerpunkte der Kreisentwicklung hauptsächlich in den Fachausschüssen und Fraktionen zu erarbeiten. „Wir sind zwar auch gewählte Vertreter“, sagte Lutz Habermann, „aber es ist doch wichtig, dass die gesamte Bevölkerung mitgenommen wird.“

Das würde auf eine Bürgerbeteiligung mit öffentlichen Workshops hinauslaufen, kristallisierte sich auf Nachfrage von Heiko Jahn heraus. Auch Lutz Krause (UBL/Wir für KW) als Vertreter der einbringenden Fraktion sagte: „Die Diskussion sollte mit allen geführt werden.“ An einzelnen Formulierungen im vorliegenden Antrag, betonte er, hänge die Fraktion nicht - wichtig sei, dass der Prozess angeschoben werde.

Es sei „unstrittig, dass der Landkreis so etwas braucht“, stimmte Ausschussvorsitzender Dr. Adolf Deutschländer ein, und „unstrittig, dass die Fachausschüsse einbezogen werden müssen“. Aber so sie die Schwerpunkte zuarbeiten sollen? An dieser Frage hakte es im Fachgremium. Lothar Treder-Schmidt (SPD/Grüne) machte schließlich den Vorschlag, der die Diskussion zum Abschluss führte: Die Schwerpunkte „werden in breiter Diskussion mit der Verwaltung, den Verbänden, öffentlicher Beteiligung und mit den Kommunen erarbeitet“. So geändert, wurde der Beschlusstext einstimmig verabschiedet.

Das Thema, so wie es auch in den anderen Fachausschüssen diskutiert wurde, geht nun erneut in den Kreistag, damit dort endgültig festgelegt werden kann, wie die Herangehensweise ist und in welche Richtung weitergearbeitet werden soll.