| 02:42 Uhr

Stadtverordnetenversammlung
Lübben vergleicht Haushaltspläne

FOTO: (53307779)
Lübben. Bisher ist der Vergleich der finanziellen Ausstattung mit anderen Städten bei den Diskussionen in der Stadtverordnetenversammlung meistens eher Kaffeesatz-Lesen gewesen als faktenbelegte Analyse. Die Lübbener Stadtverwaltung hat nun Haushaltspläne von anderen Kommunen mit den Ansätzen der eigenen Planung vergleichen lassen. Ingrid Hoberg

Die IKVS Interkommunale Vergleichs-System GmbH hat die Kennwerte anderer Kommunen analysiert und in Beziehung zu den Lübbener Zahlen gesetzt.

Im Finanzausschuss stellte Kämmerer Lutz Gottheiner die Zusammenstellung der Kennwerte erstmals vor. Zur Haushaltsdiskussion, in die das Stadtparlament nach der Sommerpause eintreten wird, soll der "Vergleich der Haushaltspläne ausgewählter Kommunen mit der Stadt Lübben (Spreewald)" als Grundlage genutzt werden. Der Vergleich sei möglich, da die Brandenburger Kommunalverfassung vorgibt, welche Daten in den Haushaltsberichten zusammengestellt werden, so der Kämmerer. Sinnvoll sei auch nur die Gegenüberstellung mit anderen Kommunen im Land Brandenburg, da jedes Bundesland andere Vorgaben hat.

Es wurden 15 Kommunen herangezogen, die zwischen 9000 und 19 999 Einwohner haben. "Wir wollen zeigen, wo Lübben steht. Die Auswahl ist so getroffen worden, dass die Nachbarstadt Luckau als kreisangehörige Gemeinde dabei ist", erklärt Lutz Gottheiner. So entstand ein Wert aus dem Durchschnitt der berücksichtigten Kommunen, mit dem Lübben verglichen wird.

Die Zahlensammlung und grafische Darstellung, die auch auf der Homepage der Stadt Lübben zu finden ist, muss allerdings unter Beachtung von Zusammenhängen gelesen werden. So finanziert Lübben mit einem Hebesatz von 520 Prozent bei der Grundsteuer A und B die Gewässerunterhaltung. Der Vergleichswert der Kommunen liegt bei 280 Prozent. In den Lübbener Grundsteuern sei beispielsweise die Erhöhung der Abgaben an den Wasser- und Bodenverband von 2015/16 zur Finanzierung der Schöpfwerke enthalten. Andere Kommunen würden für die Gewässerunterhaltung Bescheide mit Kleinstbeträgen an die Bürger schicken - mit einem hohen Personalaufwand. Die Darstellung zur Entwicklung der Hebesätze für Gewerbe- sowie Grundsteuer A und B zeigt über die Jahre 2011 bis 2017 nur eine geringe Erhöhnung bei B.

Lutz Gottheiner verweist darauf, wie trügerisch der Vergleich allein von Prozentzahlen ist. "Es kommt immer auf den Bezugswert an - was sind 100 Prozent von null", nennt er als Beispiel.

Die Aufstellung der Zahlen durch IKVS habe keine Überraschungen gebracht. "Lübben kann zunehmend die Finanzierung nicht aus eigenem Aufkommen, aus Steuern, erbringen", sagt der Kämmerer. Vielmehr werde auf Schlüssel- und andere Zuweisungen gesetzt. Unter Punkt 2.1 des Vergleichs wird die "Steuerquote betrachtet, die zum Ausdruck bringt, welcher prozentuale Anteil der ordentlichen Aufwendungen durch die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben gedeckt werden". Eine hohe Steuerquote spreche für eine größere Unabhängigkeit von staatlichen Transferleistungen - das sei positiv zu bewerden, so die Erklärung in dem Vergleichspapier. Lübben liegt 2017 bei 33,11 Prozent, der Vergleichswert bei 43,59 Prozent.

Zum Thema:
Die letzte Lübbener Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause findet am Donnerstag, 27. Juli, um 17.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen in diesem Jahr sowie die Einrichtung von Tempo-30 Zonen und Geschwindigkeitsbegrenzungen. Die Fraktion Pro Lübben hat dazu eine Beschlussvorlage eingebracht. Einwohner können zu Beginn Fragen an die Abgeordneten und die Stadtverwaltung stellen. Informationen aus dem Aufsichtsrat der Stadt- und Überlandwerke gibt es im nicht öffentlichen Teil der Beratung. Der Vergleich der Haushaltspläne und die Beschlussvorlagen sind auf der Homepage der Stadt zu finden unter: www.luebben-rathaus.de