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| 17:16 Uhr

Dahme-Spreewald
Walddrehna bekommt Geld für Schulhof

Der große Schulhof der Grundschule in Walddrehna soll umgestaltet werden.
Der große Schulhof der Grundschule in Walddrehna soll umgestaltet werden. FOTO: Keilbach Birgit / Birgit Keilbach
Lübben/Walddrehna. Kreistag beschließt Strukturfonds-Maßnahme mit knapper Mehrheit. Richtlinie soll überarbeitet werden. Von Ingvil Schirling

Die Gemeinde Heideblick kann den Hof der Grundschule Walddrehna sanieren und neu gestalten. Sie hatte die Maßnahme über den neu aufgelegten Strukturfonds des Landkreises Dahme-Spreewald beantragt und nach einer strittigen Diskussion im Kreistag mit überraschenden Wendungen den Zuschlag bekommen.

Dietmar Becker wird das freuen. Der Heideblicker plädierte in der Einwohnerfragestunde der Sitzung am Mittwoch eindringlich für das Walddrehnaer Vorhaben. Das Gelände ist seit dem Bau Anfang der 1980er-Jahre nicht saniert worden.

„Der Schulhof darf nicht auf der Strecke bleiben“, so Dietmar Becker. Denn der Kreisstrukturfonds enthält für dieses Jahr nur etwa so viel, wie die Maßnahme in Walddrehna kosten soll, nämlich 500 000 Euro. Acht weitere Projekte waren angemeldet.

Die Diskussion leitete Renate Kallweit (UBL) ebenfalls mit einem dringenden Appell für den Schulhof ein. „Heideblick hat alle Voraussetzungen erfüllt“, sagte sie und ging damit auf den Knackpunkt ein.

Der Kreisstrukturfonds ist nämlich mit Förderrichtlinien untersetzt, die nur zwei der eingereichten Vorhaben erfüllten. Neben dem Walddrehnaer Schulhof war das die Sanierung und Nutzungsoptimierung des Funkerbergs in Königs Wusterhausen, Sendehaus 1, mit barrierefreier Nutzung. Das fast drei Millionen Euro teure Projekt war mit der Hälfte der Summe beantragt worden. Die 1,5 Millionen Euro alleine hätten den Topf schon um das Zweifache überstiegen.

Der Verwaltungsvorschlag war, für alle beantragten Projekte jeweils kleinere Summen paritätisch auszureichen und Weiteres auf 2019 zu verschieben, wenn der Topf zwei Millionen Euro umfasst. Nach Kritik der Abgeordneten, die Richtlinie sei für viele Kommunen unerfüllbar, sollte diese ohnehin überarbeitet werden. Das war am Ende Konsens.

Die Fraktion CDU/Bauern kämpfte darüber hinaus dafür, für Walddrehna und Königs Wusterhausen jeweils Teilsummen auszureichen, weil beide den bisherigen Richtlinien entsprechen. Dafür setzte sich auch die AfD ein. Walddrehna hätte, wäre es nach der CDU gegangen, den Restbetrag für 2019 auch verbindlich zugesagt bekommen.

SPD/Grüne allerdings waren mehrheitlich der Meinung, dass „Kern der Richtlinie der Strukturausgleich ist“, so Lothar Treder-Schmidt. „Es geht doch darum, den strukturschwachen Gemeinden zu helfen“, sagte Andrea Weigt.

Nach einer Auszeit schlug Landrat Stephan Loge (SPD) vor, den kompletten Fonds an Walddrehna auszureichen. Im Dezember soll die Richtlinie überarbeitet und dann über die weiteren Anträge entschieden werden. Für das Funkerberg-Projekt deutete er Zustimmung an.

Die Abstimmung darüber fiel mit 23 zu 20 Stimmen bei einer Enthaltung knapp aus. Michael Kuttner gab danach eine persönliche Erklärung ab. „Ich sehe kommen, dass das Königs Wusterhausener Vorhaben nächstes Jahr durch die Roste fällt.“ Das sei kein Misstrauen gegenüber dem Landrat, sondern ein Zweifel an den dann herrschenden Mehrheiten.