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| 17:24 Uhr

Kommunalwahl im Mai
Neuzuschnitt der Wahlkreise: Die „Südbanane“ kommt

Der 26. Mai 2019 ist Wahltermin in Brandenburg.
Der 26. Mai 2019 ist Wahltermin in Brandenburg. FOTO: dpa / Patrick Pleul
Lübben/Luckau. Weil die Einwohnerzahlen im Landkreis unterschiedlich stark wachsen, musste anders aufgeteilt werden. Die Lösung ist unbeliebt und bringt zwischen Langengrassau und Lieberose weite Wege mit sich, erschien aber alternativlos. Von Ingvil Schirling

Welcher Abgeordnete ist für welchen Bereich zuständig? Und wo kann er gewählt werden? In diesen beiden Fragen ändert sich für die Dahme-Spreewälder einiges mit der kommenden Wahl im Mai 2019, wenn die künftigen Kreistagsabgeordneten bestimmt werden. Für einige der Abgeordneten und Wähler wird das gravierende Folgen haben. Von Begeisterung konnte beim Beschluss im Kreistag denn auch kaum die Rede sein. Zehn Gegenstimmen sprechen eine deutliche Sprache. Doch der Neuzuschnitt ist die einzige Lösung eines Dilemmas, die derzeit gesehen wird, begründet die zuständige Landkreis-Dezernentin Marion Degenhardt (parteilos).

Diese unbeliebte Lösung besteht in der Variante, die die etwas schnoddrig als „Südbanane“ bezeichnete Zusammenlegung von Lübben und Luckau mit Heideblick und Lieberose/Oberspreewald vorsieht. Das wäre dann der künftige Wahlkreis 5. Der Unterspreewald gehört mit Märkische Heide, dem Schenkenländchen und Heidesee zum Wahlkreis 4, weiter nördlich sortieren sich Bestensee, Mittenwalde und Schönefeld zum Wahlkreis 3, Eichwalde, Schulzendorf, Wildau und Zeuthen zum Wahlkreis 1 und Königs Wusterhausen zum Wahlkreis 2.

Womit wir beim Knackpunkt der Neuzuschnitte angekommen wären. Denn die Stadt im Berliner Speckgürtel und im Nord-LDS ist stark gewachsen und hat inzwischen rund 36 000 Einwohner. Da sie gesetzlich gesehen nur im äußersten Notfall beim Wahlkreiszuschnitt geteilt werden kann, die erlaubte Abweichung bei den Einwohnern in den anderen Wahlkreisen nur 25 Prozent betragen darf, läuft es darauf hinaus, dass alle Wahlkreise etwa so viele Einwohner wie Königs Wusterhausen haben müssen. Plus/minus maximal 25 Prozent.

Grund ist, dass die Zusammensetzung im Kreistag verhältnismäßig sein soll.

Die Herausforderung bei der Einteilung des Landkreises in Wahlkreise entsteht dadurch, dass der Süden deutlich dünner besiedelt ist als der Norden. Egal, wie geteilt wird, entstehen in jedem Fall große Flächen. Die jetzt beschlossene Variante hat zwar den Vorteil, dass sie recht ausgeglichen ist, was die Einwohnerzahl angeht. Sie hat aber den gravierenden Nachteil, dass Abgeordnete im Süden des Landkreises weite Strecken innerhalb ihres Wahlkreises zurücklegen müssten, beispielsweise von Langengrassau bis Jamlitz. Damit sind die Zuständigkeiten und Themenvielfalt, die damit einhergeht, noch weitaus größer als bisher.

Bisher waren – weil Königs Wusterhausen erst in letzter Zeit so stark gewachsen ist – Lübben und Luckau zwei getrennten Wahlkreisen zugeordnet. Nun sind sie für die Kreistagswahl mit den Nachbarn Heideblick und Oberspreewald-Lausitz zu einem geworden, gültig mit der nächsten Wahl.

Die Kritik vor allem der weiten Wege „haben wir gesehen und andere Lösungen gesucht“, so Marion Degenhardt. Auch Kreistagsfraktionen wollten vor der Abstimmung noch Alternativen finden. „Doch anders geht es rechnerisch einfach nicht auf“, sagt die Dezernentin. „Es war uns bewusst, dass wir damit keine Freude auslösen, aber eine andere Lösung gibt es im Moment nicht.“