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| 02:32 Uhr

Vetschau verliert Vattenfall-Millionen

Vetschau. Vetschau geht schweren Zeiten entgegen. Mit Vattenfall verliert die Stadt einen der bisher größten Steuerzahler. Mit 1,8 Millionen Euro im Jahr kann nun nicht mehr gerechnet werden. Damit nicht genug: Nach derzeitigem Stand werden auch Rückzahlungen von mehreren Millionen Euro fällig. Das enorme Defizit könnte dazu führen, dass die Rücklage nahezu aufgebraucht und das Problem noch größer wird. Jetzt wird alles auf den Prüfstand gestellt. Hannelore Kuschy

Es ist nicht unbedingt üblich, dass sich der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung mit dem Haushaltsplanentwurf beschäftigt, noch bevor die Fachausschüsse über Details beraten. Diesmal aber ist in Vetschau alles anders. Die Situation bezeichnet der SPD-Abgeordnete Axel Müller als "dramatisch". Die Fraktion hat deshalb Erklärungsbedarf im Hauptausschuss gesehen bevor in den Fachausschüssen "Wunschkonzerte" angestimmt werden.

Die werden vorläufig ausbleiben müssen, denn in diesem Jahr ist mit einem Defizit von mehr als drei Millionen Euro zu rechnen. Vattenfall war bislang mit 1,8 Millionen Euro einer der größten Steuerzahler, der sich mit dem Verkauf seiner Tochter Europe Power-Consult VPC an den Münchener Finanzinvestor Palero aus Vetschau verabschiedet hat.

Vetschau wird nun durch Vattenfall geleistete Vorauszahlungen wieder zurückzahlen müssen. Zwar habe das Unternehmen, wie Kämmerin Marina Vogt sagt, signalisiert, dass die Stadt den Betrag aus 2014 in zwei Jahres-Raten begleichen könne, doch das macht die Lage nicht angenehmer.

Einschnitte überstehen

Vetschau treffe es plötzlich und hart, zumal es durch das Unternehmen, wie die Kämmerin versichert, im Oktober noch immer keine verbindlichen Aussagen gegeben habe. Es seien also Überlegungen angestellt worden, welcher Weg gegangen werden könne, um Einschnitte so schmerzfrei wie möglich zu überstehen. Laut Bürgermeister Bengt Kanzler (parteilos) gäbe es auch noch keine verbindlichen Änderungsbescheide des Finanzamtes. Am gestrigen Freitag führte die besorgte Vetschauer Rathausspitze aus all den Gründen eine Dienstreise ins Potsdamer Ministerium.

Unabhängig vom Ausgang dieses Besuchs forderte Christoph Schneider (Fraktion CDU): "Alles muss auf den Prüfstand." Winfried Böhmer (Bündnisgrüne) ergänzte und forderte die Verwaltung auf, auch intern nach Sparmöglichkeiten zu suchen. Axel Müller hat Spartipps für Kommunalpolitiker beim Bund der Steuerzahler gefunden.

"Das 2015er-Jahr werden wir nicht retten", sagte er, regte aber an, doch über den einen oder anderen Hinweis nachzudenken. Der Steuerzahlerbund sieht beispielsweise Potenziale darin, die Zahl der ständigen Ausschüsse gering zu halten, Einladungen per Mail zu versenden und externe Gutachten äußerst zurückhaltend zu vergeben sowie Neujahrsempfänge zu überdenken. Erhebliche Einsparungen ließen sich auch nach Überzeugung Müllers selbst durch interkommunale Zusammenarbeit erzielen wie das mit Bibliothek und Standesamt zwischen Vetschau und Lübbenau bereits gelungen sei. So könne geprüft werden, ob auch Personalangelegenheiten mit Nachbarkommunen betrieben werden können. Auch über Veräußerungsmöglichkeiten im kommunalen Wohnungsbestand sollte nachgedacht werden.

An einem Strang ziehen

Über alle politischen Grenzen hinweg, so Müller weiter, müsse jetzt an einem Strang gezogen werden. Der Haushaltsplanentwurf wurde in die Fachausschüsse verwiesen mit der Maßgabe, dass der Fehlbetrag nicht erhöht wird.

Zum Thema:
Im Februar werden die Fachausschüsse der Vetschauer Stadtverordnetenversammlung die Haushaltsdebatte führen. Als nächstes trifft sich der Wirtschaftsausschuss am 9. Februar um 18 Uhr im Bürgerhaus an der Bebelstraße. Die Mitglieder des Sozialausschusses werden sich am 12. Februar ab 18 Uhr mit dem Haushaltsplanentwurf befassen. Es folgt der Tourismusausschuss am 16. Februar, ebenfalls um 18 Uhr. Im März soll der Haushalt 2015 von den Stadtverordneten beschlossen werden.