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Umstrukturierung der TKS wirkt sich im Lübbener Haushalt aus

Lübben. Die Lübbener Stadtverordneten befassen sich in zweiter Lesung mit dem Haushalt für das Jahr 2017. Der Entwurf, den die Stadtverwaltung Ende des vergangenen Jahres in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht hat, wies einen Fehlbetrag im Jahresergebnis von rund 399 000 Euro aus. I. Hoberg

Dieser Betrag ergebe sich aus einmaligen und zusätzlichen Aufwendungen im Zusammenhang mit der Neustrukturierung der Tourismus, Kultur und Stadtmarketing GmbH (TKS), erläuterte Lutz Gottheiner, Fachbereichsleiter Finanzen.

Da die Tourismusbeitragssatzung nicht beschlossen wurde, habe sich dieser Betrag auf 519 000 Euro erhöht, sagte der Kämmerer in den Fachausschüssen zum Anfang dieses Jahres. Er geht dennoch davon aus, dass Lübben kein Haushaltssicherungskonzept braucht, es handle sich um einen einmaligen Fehlbetrag und es seien noch Rücklagen vorhanden, mit denen das Minus ausgeglichen werden kann. Gottheiner merkte an, dass es bisher aus den Reihen der Abgeordneten keine Hinweise zur Verbesserung der Situation gegeben habe. Im Bildungsausschuss am Montagabend wurde die Beschlussvorlage ohne Diskussion weitergeleitet.

Mit einem längeren Beitrag meldete sich Benjamin Kaiser (CDU/Grüne) am Dienstagabend im Finanzausschuss zu Wort. "Bei einem Gesamtvolumen von 27 Millionen Euro sehe ich dem Minus gelassen entgegen", sagte er. Bei der aktuellen Steuerschätzung und der wirtschaftlichen Lage sei ihm bei dem genannten Fehlbetrag nicht bange um Lübben. Die Entwicklung von Steuern und Einnahmen sei positiv. "Die Umstrukturierung der TKS ist ein Einmaleffekt", stellte er fest und verwies darauf, dass in der Diskussion auch anderes beachtet werden sollte. Kaiser nannte insbesondere die Personalkosten und mahnte das Personalbemessungskonzept an, das 2016 in Auftrag gegeben wurde und noch nicht vorliege. Im Haushaltsplan seien zusätzlich 8,125 Stellen in der Kernverwaltung ausgewiesen. Auch Detlef Brose äußerte sich ähnlich für die Stadtfraktion. Außerdem machte er Reserven im Bereich der Feuerwehr aus und nannte als Beispiel, dass statt eines teuren Hebefahrzeugs eine Drehleiter mit ähnlicher Funktion preiswerter angeschafft werden könnte. Außerdem gebe es dafür auch Fördermittel.

Zur 1. Grundschule merkte Benjamin Kaiser an, dass unabhängig vom Neubau, für den auch Fördermittel eingesetzt werden sollen, kurzfristig die räumlichen Bedingungen für die Mittagessenversorgung verbessert werden müssen. Dass das Notwendige getan werde, dem stimmte auch der Kämmerer zu. "Das gesamte Projekt der 1. Grundschule begleitet uns noch die nächsten Jahre", erklärte er. Es soll geprüft werden, ob einzelne Bauabschnitte geplant und realisiert werden können. Bei einer gegenwärtig geschätzten Investitionssumme von rund acht Millionen Euro ist eine zeitaufwendige, europaweite Ausschreibung gefordert. "Davon wollen wir wegkommen", sagte der Fachbereichsleiter.

Der Entwurf des Haushaltsplans 2017 ist als Beschlussvorlage für den Sitzungsdienst auf der Homepage der Stadt zu finden unter: www.luebben-rathaus.de .