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Sparen und weniger ausgeben

Lübben.. Fast eine halbe Million Euro groß war das im Haushalt der Stadt klaffende Loch: Die Zuweisungen des Landes flossen erheblich geringer als von diesem angekündigt, und der Winterdienst schlug wesentlich teurer als geschätzt zu Buche. Um Einnahmen und Ausgaben wieder auszugleichen war ein Nachtragshaushalt notwendig. Diesen bestätigten Lübbens Stadtverordnete mit einer Enthaltung. Von Dörte Hellwig

Gestopft wurde das Loch, indem einerseits Einnahmen erhöht wurden. Beispielsweise wird die Mehrzweckhalle nicht-sportlich besser genutzt als gedacht, und von der Gewinnausschüttung der Stadt- und Überlandwerke sowie der Envia ist einiges mehr zu erwarten.
Der Rotstift wurde allerdings auch kräftig bei den ursprünglich vorgesehenen Ausgaben angesetzt wie bei Personal-, Verwaltungs- und Betriebskosten. Gekürzt wurden Mittel für das Museum, für die Unterhaltung der Schlossinsel und des Stadtforstes sowie die Ausstattung der Sportplätze, für Neuanpflanzungen, für Straßenbeleuchtung und -reinigung, für den Wegebau auf dem Hauptfriedhof und Zuweisungen an die RVS für die Stadtlinie. Von dem Vorhaben, in diesem Jahr auf der Schlossinsel eine öffentliche Toilette zu bauen, hat man sich ganz verabschiedet.
Warum dieses Vorhaben denn nun nicht in den Investitionsplan 2004/05 aufgenommen worden sei, wollte Einzelabgeordneter Frank Selbitz wissen. „Es ist sinnlos, dafür den ganzen Investitionsplan zu verändern“ , sagte Kämmerer Rainer Kleemann. Dieser Plan biete eine Orientierung. Wegen der sich zuspitzenden finanziellen Entwicklung sei es notwendig, von Jahr zu Jahr, von Haushalt zu Haushalt stets neu nachzudenken, was man realisieren kann und will.

Info zum Thema Weniger als geplant
 Als das Land die Stadt über die Neufestsetzung der Schlüsselzuweisungen informierte, war damit klar, dass rund 573 000 Euro weniger als erwartet fließen. Aber der Landkreis Dahme-Spreewald erhöhte die Grundlage für die Kreisumlage nicht, so dass die Stadt weniger als vorgesehen an ihn weiter reicht. Unterm Strich stand so ein Minus von gut 355 000 Euro.