ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 17:00 Uhr

Kommentar
Sich selbstein Bein gestellt

FOTO: DC / M. Behnke
Mit dem Versuch, die Informationen zum Breitbandausbau aus dem öffentlichen Teil des Ausschusses in den nichtöffentlichen zu verlegen, hat sich die Landkreisverwaltung ein Bein gestellt. Nicht nur in der Art, wie verfahren wurde, sondern auch, weil es keine Veranlassung gab.

Was nichtöffentlich besprochen werden darf, ist rechtlich streng festgelegt. Vergaben fallen dann darunter, wenn mögliche Zweifel an der Leistungsfähigkeit des künftigen Auftragnehmers diskutiert werden müssen – was hier nicht der Fall war.

Der Dahme-Spreewälder hat ganz im Gegenteil ein Recht darauf zu erfahren, wie sich seine Abgeordneten zur Breitband-Frage positionieren. Soll alles gestoppt werden, um in fernerer Zukunft vielleicht noch schnelleres Internet zu bekommen? Oder soll es wie geplant so bald wie möglich losgehen? Sie sprachen sich in dieser Runde offen für letzteres aus. Die Verwaltung gab am Ende zu: „Da haben wir uns ganz schön blamiert.“ Allerdings.  Ingvil Schirling