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Stadtparlament Lübben
Olaf Stöbe wirft die Brocken hin

Lübben. Der Lübbener  aus der Fraktion Pro Lübben hat in der Stadtverordnetenversammlung sein Mandat als Vorsitzender des Finanzausschusses und als Stadtverordneter niedergelegt.

Für die Überraschung des Tages hat Olaf Stöbe (Fraktion Pro Lübben) am Donnerstagabend im Rathaussaal gesorgt. Unter 10. Anfragen und Hinweise öffentlicher Art, dem letzten öffentlich zu beraten Punkt, gab er eine Erklärung ab, dass er mit sofortiger Wirkung sein Mandat als Stadtverordneter und Vorsitzender des Finanzausschusses niederlege. Dann verließ der Stadtverordnete die Sitzung und ließ überraschte Gesichter bei den Beratungsteilnehmern zurück.

„Es hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass sich Stadtverordnete gegenseitig im Wege stehen. So wurde vieles verhindert“, erklärt er seinen Entschluss, nach fast drei Jahren Tätigkeit als Stadtverordneter und zuvor vier Jahre als sachkundiger Einwohner nun nicht mehr im Ehrenamt mitwirken zu wollen. „Ich werde meine Kraft weiterhin für den Kindergarten in Lubolz, den Kletterwald Lübben und den Ortsbeirat Hartmannsdorf einsetzten“, versichert Olaf Stöbe am Freitag auf Nachfrage.

Dass er mit der parlamentarischen Arbeit nicht zufrieden ist, hatte sich schon in seinem Statement im Finanzausschuss gezeigt. Als Vorsitzender hatte er im Oktober den Punkt „Bilanz nach 30 Ausschusssitzungen; Absprache zu Themen der nächsten Zeit“ auf die Tagesordnung gesetzt. Während aus Sicht von Benjamin Kaiser (CDU/Grüne) „der Finanzausschuss mit Blick auf den Haushalt sehr gut gearbeitet hat“, wollte Olaf Stöbe gern „mehr eigene Themen auf die Tagesordnung von Ausschusssitzungen setzen und nicht nur über die Vorlagen der Verwaltung beraten“, wie es in der Diskussion hieß. Der Kämmerer hatte in dieser Beratung auch die Auffassung vertreten, dass der Finanzausschuss in der Vergangenheit getan habe, was seine Aufgabe sei. Lutz Gottheiner hatte sich allerdings gewünscht, dass der Ausschuss die Wirtschaftlichkeit von Investitionen stärker in den Fokus nimmt.

Er trete nicht in Bitterkeit zurück, sagt Stöber, und blickt noch einmal auf zwei Themen, die ihm wichtig sind: 1. die guten Erfahrungen bei der Erhebung der Kurtaxe und 2. die Tourismusabgabe, die nicht durchgesetzt werden konnte. „Der nächste Anlauf wird kommen und dann ist der Boden anders aufbereitet“, sagt er und hofft, Spuren hinterlassen zu haben. Im übrigen sei für ihn das wichtigste Thema dieser Beratung gewesen, dass die Umbauarbeiten an der 1. Grundschule fortgeführt werden. Schulleiter Jürgen Scheinpflug hatte in der Einwohnerfragestunde dazu um Auskunft gebeten, die vom Bürgermeister und dem Bauamtsleiter erteilt wurde.

Christoph Kindler (Stadtfraktion), stellvertretender Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, der die Sitzung leitetet, sprach Olaf Stöbe für die geleistete Arbeit Dank aus. „Dass man mit eigenen Vorstellungen nicht immer durchkommt, das gehört zum politischen Geschäft“, sagte er. Auch Bürgermeister Lars Kolan (SPD) dankte dem scheidenden Mitglied des Stadtparlaments für eine gute Zusammenarbeit und äußerte sein Bedauern über die Entscheidung von Olaf Stöbe.

Von der Fraktion Pro Lübben nahmen Wolfram Beck und Sabine Minetzke an der Sitzung teil, Fraktionsvorsitzender Frank Selbitz weilt im Ausland. „Ich bin auch von der Mitteilung überrascht worden, es gab keine Absprachen oder Diskussionen vorher“, sagt Beck. Aus seiner Sicht war es eine einsame Entscheidung, die Olaf Stöbe getroffen hat. Auch Beck bedauert dessen Schritt auch mit Blick auf die sachliche Arbeit als Vorsitzender des Finanzausschusses.

„Ja, ich habe vorher die Informationen flach gehalten - der Fraktionsvorsitzende ist inzwischen informiert“, sagt Olaf Stöbe.