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| 16:31 Uhr

Konstituierende Sitzung
Starkes Votum für Peter Rogalla

 Per Unterschrift verpflichteten sich die frisch gewählten Stadtverordneten, hier Dr. Inis Schönfelder (CDU) mit Peter Schneider (Die Stadtfraktion), sich an die Regeln des Gremiums zu halten. Links der neue und alte Vorsitzende Peter Rogalla, rechts „Alterspräsident“ Paul Bruse.
Per Unterschrift verpflichteten sich die frisch gewählten Stadtverordneten, hier Dr. Inis Schönfelder (CDU) mit Peter Schneider (Die Stadtfraktion), sich an die Regeln des Gremiums zu halten. Links der neue und alte Vorsitzende Peter Rogalla, rechts „Alterspräsident“ Paul Bruse. FOTO: LR / Ingvil Schirling
Der Vorsitzende der Stadtverordneten wurde ganz klar wiedergewählt – und es gab noch eine wichtige Entscheidung. Von Ingvil Schirling

Namen sind Nachrichten, heißt es, und davon hat die konstituierende Sitzung der Lübbener Stadtverordneten einiges im Gepäck gehabt. Am Montagabend trafen sich die frisch gewählten ehrenamtlichen Abgeordneten zu ihrer ersten Sitzung und legten dabei fest, wer künftig welche Aufgaben übernimmt. Geklärt wurde aber auch, ob der berühmte Bronto Skylift, der Hubretter der Lübbener Feuerwehr, einen Nachfolger bekommen soll.

Und das sieht gut aus. Die Vorlage kam kurzfristig auf die Tagesordnung; wichtige Informationen für die Stadtverordneten dazu gab es noch kurz vor der Sitzung. Fachbereichsleiterin Petra Streiber und Bürgermeister Lars Kolan (SPD) erklärten in der Versammlung nochmals detailliert, warum die Entscheidung so wichtig ist – und warum auf ein neues Fahrzeug hingearbeitet wird, obwohl der „Bronto“ vor nicht allzu langer Zeit für 100 000 Euro in der Schweiz generalüberholt worden war.

Hintergrund ist, dass kurz vor der Kommunalwahl ein Förderprogramm des Landes bekannt geworden war, das es ermöglicht, solche Fahrzeuge zu ersetzen. Bis es dann gebaut und geliefert wird, kann zwar noch viel Zeit ins Land gehen. Doch mit der Möglichkeit, einen Zuschuss für ein neues Hubrettungsfahrzeug mit motorisierter Drehleiter zu bekommen, würde sich die Stadt auch verpflichten, ein solches dann zu übernehmen, sprich: zu kaufen. Bei einer Summe von mehreren Hunderttausend Euro war somit eine schnelle Entscheidung der Stadtverordneten erforderlich.

Das konnten diese ohne weiteres nachvollziehen und votierten einstimmig dafür, den Antrag zu stellen – nachdem geklärt war, dass das neue Fahrzeug in die Feuerwehrgarage passen wird.

Die erste Amtshandlung der neu gewählten Lübbener Stadtverordnetenversammlung war also nicht nur einmütig, sondern auch von großem Nutzwert, weil der Hubretter für die Stadt eine große Rolle spielt.

Zuvor hatten sich die Abgeordneten für die begonnene, fünfjährige Wahlperiode sortiert. Demnach gibt es aktuell keine Zusammenschlüsse unter den sechs Fraktionen. CDU und Pro Lübben haben jeweils fünf Sitze, die Stadtfraktion vier, SPD und Linke je drei und Bündnis 90/Die Grünen zwei. Angetreten waren fast alle Gruppierungen vollständig – nur bei Pro Lübben fehlte Vorsitzender Frank Selbitz sowie ein weiteres Mitglied.

Zu den wichtigsten Weichenstellungen gehörte die Wahl des Vorsitzenden. Peter Rogalla (Die Linke) hatte das oberste Lübbener Entscheidungsgremium in der vergangenen Wahlperiode geführt und sich erneut dazu bereit erklärt. Seine Wahl wurde zum großen Vertrauensbekenntnis: Nicht nur gab es keinen Gegenkandidaten und eine offene Abstimmung (eine Kabine und Stimmzettel für eine geheime Abstimmung, wenn gewünscht, waren vorbereitet), sondern ihr Ergebnis fiel auch mehr als eindeutig aus: Einstimmig wurde der Vorsitz für den Abgeordneten bestätigt. Es gab auch keine Enthaltungen, stattdessen deutlichen Applaus. Ein starkes Zeichen: Rogallas Arbeit der vergangenen fünf Jahre hätte kaum deutlicher gewürdigt werden können.

Seine Stellvertreter sind Paul Bruse (Die Stadtfraktion), Andreas Rieger (B 90/Die Grünen) sowie Andreas Dommaschk (SPD). Bestimmt wurden weiterhin die Vorsitzenden der Fachausschüsse. Demnach übernimmt Martin Kunze (Pro Lübben) den Finanzausschuss, Marco Sell (CDU) den Bildungsausschuss und Paul Bruse (Die Stadtfraktion) den Bauausschuss. Bruse hatte als ältester Abgeordneter auch bis zur Wahl von Peter Rogalla die Stadtverordnetenversammlung geleitet.

In den Aufsichtsrat der Lübbener Wohnungsbaugesellschaft gehen Frank Selbitz (Pro Lübben), Jens Richter (CDU), Peter Schneider (Die Stadtfraktion), Peter Rogalla und Andrea Freimann (SPD) sowie ein Vertreter der Grünen und der Bürgermeister.

Die Besetzung des Aufsichtsrats der Stadt- und Überlandwerke (SÜW) besteht aus Sabine Minetzke (Pro Lübben), Bork Lange (CDU), Jürgen Kuhring (Die Stadtfraktion), Sven Richter (Die Linke), Andreas Dommaschk (SPD) sowie einem Vertreter der Grünen und Grit Britze von der Stadtverwaltung. Als Vertreter in die Stiftung Hospital zum Heiligen Geist werden Andrea Freimann (SPD) und Kämmerin Marita Merting entsandt.

Nach der Sommerpause Mitte August tagen die Fachausschüsse in neuer Besetzung. Dann stehen weniger Namen, sondern wieder die Sachthemen im Vordergrund.