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Lübben
Lübben: Vorerst noch kein Nachtragshaushalt geplant

Lübben. Der Lübbener Haushalt für 2018 ist genehmigt. Darüber hat Lutz Gottheiner diese Woche im Finanzausschuss informiert. Von Ingvil Schirling

Stadtverordneter Benjamin Kaiser (CDU/Grüne) hatte gefragt, wie der Stand der Genehmigung durch die Kommunalaufsicht sei. Gleichzeitig hakte er nach, „wann wir mit dem ersten Nachtragshaushalt rechnen können?“ Schließlich, so der Lübbener, der auch Kreistagsabgeordneter ist, senke der Landkreis Dahme-Spreewald die Kreisumlage, was für Lübben aus seiner Sicht etwa 200 000 Euro ausmache. „Minderaufwand in dieser Größenordnung kann man durchaus anders verwenden“, argumentierte er.

Der Haushalt sei genehmigt, antwortete Lutz Gottheiner, Fachbereichsleiter Finanzen. „Also wir können handeln.“ In Bezug auf die Senkung der Kreisumlage „habe ich noch nicht ausgerechnet, was das ausmacht“. Auf der anderen Seite „müssen wir neben den Einsparungen mit erheblichen Mehrkosten rechnen“, warnte er. Beispielsweise werde das Feuerwehrfahrzeug für den Lübbener Ortsteil Neuendorf voraussichtlich 60 000 Euro teurer. Bei einer Förderung von 50 Prozent „müssen wir 30 000 Euro aufbringen“. Die Vergaben für die Kita Treppendorf würden wesentlich höher ausfallen als eingeschätzt. Die Schlüsselzuweisungen würden um geschätzte 200 000 Euro geringer ausfallen. „Wir müssen uns erst einmal einen Überblick verschaffen“, sagte er. Die Budgetregelungen würden über- und außerplanmäßige Ausgaben grundsätzlich zulassen.

Einen Nachtragshaushalt sehe er erst im zweiten Halbjahr nach der Sommerpause, sagte Gottheiner weiter. Der Fachbereichsleiter geht allerdings im Sommer in den Ruhestand, so dass die Bemerkung für einiges Schmunzeln sorgte.

Kaiser gab nicht auf und legte nach, dass aus dem neuen Kreis­strukturfonds auch Mittel beantragt werden könnten. Die Frage nach dem Nachtragshaushalt, gab Gottheiner zurück, würde er in Kaisers Position auch stellen. Dennoch sei ein Nachtrag für ihn „noch nicht so angezeigt.“