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| 02:41 Uhr

LDS stemmt sich gegen Kreisreform

Das Landratsamt in der Lübbener Reutergasse: Nach dem Willen, der im Kreistag Konsens ist, soll das Haus künftig nicht nur eine Verwaltungsaußenstelle eines Landkreises sein. LDS will LDS bleiben und Lübben die Kreisstadt.
Das Landratsamt in der Lübbener Reutergasse: Nach dem Willen, der im Kreistag Konsens ist, soll das Haus künftig nicht nur eine Verwaltungsaußenstelle eines Landkreises sein. LDS will LDS bleiben und Lübben die Kreisstadt. FOTO: I. Hoberg
Lübben. Die Stadt Lübben bekennt sich zum Landkreis Dahme-Spreewald und kämpft um den Kreissitz. Welche Auswirkungen die geplante Kreisgebiets- und Funktionalreform der Landesregierung auf LDS haben könnte, dazu legte Landrat Stephan Loge (SPD) dem Kreistag umfangreiches statistisches Material vor. Ingrid Hoberg

"Wir schaffen das - allein!" So hat es Frank Selbitz, Vorsitzender der Fraktion UBL/Wir für KW, am Mittwochabend im Kreistag Dahme-Spreewald unter Beifall auf den Punkt gebracht. Er drückte damit pointiert aus, was in der Diskussion als Konsens in differenzierten Nuancen von den Abgeordneten dargelegt wurde. LDS ist eine "schöne Braut", ein starker Kreis, in dem in den vergangenen 23 Jahren die Regionen Königs Wusterhausen, Lübben und Luckau zusammengewachsen sind, wie es Landrat Loge in seinem faktenreichen Vortrag betont hatte.

Sylvia Lehmann, Fraktionsvorsitzende SPD/Grüne im Kreistag und Landtagsabgeordnete, betonte, dass es im Land Brandenburg einen Reformbedarf gebe, beispielsweise in der Prignitz und im Süden. LDS bringe allerdings die Einwohnerzahlen und die Fläche auf, die im Leitbild geplant waren. Auf den Vorwurf von Jens-Birger Lange (AfD), dass der Antrag seiner Fraktion zur Ablehnung einer Gebietsreform vom Juli 2015 im Kreistag keine Mehrheit bei den anderen Fraktionen gefunden hatte, erklärte Lehmann, dass ihre Fraktion diese generelle Ablehnung unverändert nicht unterstütze.

Dass auch eine interkommunale Solidarität bedacht werden sollte, darauf verwies Stefan Ludwig (Linke). "Es geht um die größte Verwaltungsstrukturreform im Land Brandenburg - und da sind wir erst am Anfang der Debatte", sagte er. Es gehe darum, die Verwaltung zukunftsfest, effizient und bürgernah zu gestalten.

Die Bürgernähe bezweifelte Lothar Treder-Schmidt (SPD/Grüne) und bezog sich auf die Dimensionen in der Fläche und die Entfernungen, die der Landrat in seinem Vortrag dargestellt hatte. Bei der vom Land vorgestellten Variante, dass LDS mit TF fusioniert, hätte der neue Landkreis eine West-Ost-Achse von 113 Kilometern sowie Nord-Süd von 77 Kilometern. Da könne kaum noch ehrenamtliche Arbeit geleistet werden, so Treder-Schmidt. Während sich Björn Lakenmacher (CDU/Bauern) ein stärkeres Signal der Gemeinschaft vom Landrat gewünscht hätte, verwies sein Fraktionskollege Michael Kuttner darauf, dass das Statement "Wir schaffen das!" in die Beschlussvorlage für den nächsten Kreistag einfließen sollte.

Bürgermeister Lars Kolan (SPD) hat die Einwohnerfragestunde im Kreistag genutzt, um auf den Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung Lübben vom 27. Oktober zu verweisen, in dem die Fusion von LDS und TF abgelehnt wird. Die Abgeordneten sprechen sich für den unbedingten Erhalt der Kreisverwaltung und des Sitzes des Kreistags in Lübben aus. Kolan unterstrich diese Bedeutung und verwies darauf, dass Lübben eine gute Infrastruktur besitze und in der Region eine zentrale Funktion übernehme - in Zusammenarbeit mit Luckau und Lübbenau. Sollte der Kreissitz wegfallen, befürchten die Stadtverordneten einen Verlust von Arbeitsplätzen und Kaufkraft und somit wirtschaftliche Stagnation.

Zum Thema:
Für LDS sind für das Jahr 2030 rund 162 000 Einwohner prognostiziert, für TF rund 153 000, legte Landrat Loge dar. Ein gemeinsamer Landkreis und dessen Verwaltung wäre dann für etwa 315 000 Einwohner zuständig, die auf einer Fläche von rund 4400 Quadratkilometern leben. Beim Zusammengehen mit LOS wären es über 320 000 Einwohner bei ähnlicher Fläche. Bis zur nächsten Sitzung am Mittwoch, 7. Dezember, wird die Verwaltung eine Beschlussvorlage für den Kreistag Dahme-Spreewald vorbereiten, in dem mit Zahlen und Fakten die Begründung für die weitere Eigenständigkeit des Landkreises Dahme-Spreewald belegt wird - mit der Orientierung am Leitbild des Landes. Diesen Auftrag hat Landrat Loge aus der 17. Kreistagssitzung mitgenommen.