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| 12:26 Uhr

Kreistag Landkreis Dahme-Spreewald
Kreistagsfraktionen sollen mehr Geld bekommen

Lübben. Die Arbeit der Fraktionen im Kreistag Dahme-Spreewald soll finanziell stärker unterstützt werden. Ein entsprechender Antrag der UBL/Wir für KW wird demnächst im Finanzausschuss diskutiert.

Das hatte der Kreistag so beschlossen. Ziel ist es, dort ein gemeinsames Papier zu entwerfen, in dem die Details zur Sprache kommen, und dies möglicherweise auch mit den Fraktionsvorsitzenden zu besprechen. Am Ende des Prozesses müsste der Kreistag erneut darüber entscheiden.

Frank Selbitz aus Lübben als Fraktionsvorsitzender der UBL/Wir für KW hatte den Vorschlag gemacht, weil die letzte Erhöhung der finanziellen Unterstützung aus dem Jahr 2002 stammt und Anfang 2003 in Kraft trat. „Seitdem ist ein Zeitraum von fast 15 Jahren verstrichen, wobei die Anforderungen an die Fraktionsarbeit inhaltlich, aber auch in ihrem Kostenumfang gestiegen sind“, begründet er.

Es gibt einen Sockelbetrag für jede Fraktion plus eine Summe je Fraktionsmitglied. Pro Monat soll der Sockelbetrag ab 2018 bei 90 Euro und je Mitglied bei 25 Euro liegen und damit ein Drittel mehr als bisher. Den Umfang erscheine angesichts der jährlichen durchschnittlichen Preissteigerung von rund zwei Prozent als angemessen, so Frank Selbitz.

Nach jetzigen Informationen würde das rund 8000 Euro pro Jahr mehr aus dem Kreishaushalt ausmachen. Im brandenburgischen Landkreisvergleich liegt Dahme-Spreewald UBL-Informationen zufolge bisher weit hinten. So zahlt beispielsweise Oberspreewald-Lausitz aktuell 153 Euro je Fraktion und Monat sowie 26 Euro je Mandatsträger. In Dahme-Spreewald sind es 67,50 Euro als Sockelbetrag und sieben Euro bei Fraktionen bis fünf, 16 ab fünf Mitgliedern. Diesen Unterschied will Selbitz ebenfalls auflösen. Teltow-Fläming unterstützt die Fraktionen aus dem Kreishaushalt mit knapp 21 Euro und knapp 16 Euro je Mitglied monatlich. Einsamer Spitzenreiter ist Potsdam-Mittelmark mit 800 Euro je Fraktion und 50 Euro je Mitglied. Spree-Neiße liegt bei 125 Euro je Fraktion udn 30 je Abgeordneter. Elbe-Elster staffelt ebenfalls nach Fraktionsgröße und zahlt 100 Euro bis zehn, 200 bis 20 und 300 bis 30 Mitglieder pro Monat, dazu noch 20 Euro je Abgeordneter. Märkisch-Oderland gibt 285 Euro für jede Fraktion und fünf für die Mandatsträger, Oder-Spree 130 Euro pro Fraktion und 25 Euro pro Abgeordneter, ebenfalls jeweils im Monat.

(is)