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| 16:06 Uhr

Ziel: Mehr Transparenz
Kreistag stellt Weichen für Liveübertragung

 Die Kreistagssitzungen in Dahme-Spreewald finden in der Regel im großen Sitzungssaal des Landratsamtes an der Lübbener Reutergasse statt. Sie sollen künftig auch per Videostream verfolgt werden können.
Die Kreistagssitzungen in Dahme-Spreewald finden in der Regel im großen Sitzungssaal des Landratsamtes an der Lübbener Reutergasse statt. Sie sollen künftig auch per Videostream verfolgt werden können. FOTO: Ingrid Hoberg
Lübben/Luckau. Mit einem Grundsatzbeschluss hat der neu gewählte Kreistag einer künftigen Liveübertragung der Sitzungen den Weg geebnet. Ziel ist es, mehr Transparenz im politischen Geschehen Dahme-Spreewalds zu erreichen. Von Ingvil Schirling

Nach Jahren des Skepsis sollen die Kreistagssitzungen Dahme-Spreewalds perspektivisch per Livestream übertragen werden. In den vergangenen Wahlperioden war das Ansinnen bereits mehrfach angesprochen, aber seit vier Jahren nicht weiter verfolgt worden. Nun sprach sich der neu gewählte Kreistag in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause grundsätzlich dafür aus. Der Videostream soll dann auf der LDS-Internetseite verfolgt werden können.

Der Ball liegt jetzt bei der Verwaltung. Ausgelotet werden muss, wie die Liveübertragungen rechtlich sicher ermöglicht werden, was sie kosten würden und wie sie technisch durchführbar wären. Die Vorschläge der Verwaltung zum praktischen Verfahren sollen den Abgeordneten erneut vorgelegt werden, voraussichtlich im Rahmen der Fachausschüsse. Ein Zeitraum ist nicht vorgegeben. Wann die Entscheidung über das Wie und Wann fällt, ist daher offen.

Der erste Vorschlag zur Einführung eines Livestreams mit dem Ziel, Kreistagssitzungen für die Öffentlichkeit transparent und nachverfolgbar zu machen, kam 2012 von der Jungen Union. Bis 2015 wurde die Idee immer wieder und teilweise sehr kontrovers diskutiert. Befürworter versprechen sich mehr Transparenz, weil Interessierte die Diskussionen verfolgen können, ohne sich auf den Weg zu den Sitzungen machen zu müssen. In anderen Kreistagen der Region werden Liveübertragungen bereits durchgeführt.

 Seit mehreren Jahren werden die Kreistagssitzungen in Spree-Neiße übertragen. Das Foto zeigt die veränderte Sitzordnung durch die Kamera ab 2010.
Seit mehreren Jahren werden die Kreistagssitzungen in Spree-Neiße übertragen. Das Foto zeigt die veränderte Sitzordnung durch die Kamera ab 2010. FOTO: Bodo Baumert