Von Ingvil Schirling

Am Interesse kann es nicht liegen. Am späten Nachmittag, etwa eine halbe Stunde vor Schließung des Wahllokals gleich am Dorfeingang, hatten schon knapp 70 Prozent der Waldower Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Ein Zettel fehlte in der Kreuzchenparade des Superwahlsonntags. Für die Ortsbeiräte in den drei Oberspreewald-Dörfern, Teil der Gemeinde Spreewaldheide, hatten sich keine Kandidaten gefunden. Zufall? Wohl eher nicht. Jedenfalls nicht, wenn man Manfred Meehs fragt, den ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde, der mit der zu Ende gehenden Wahlperiode selbst den Platz für jüngere freimacht. 16 Jahre lang hat der 62-Jährige Entscheidungen in der Gemeinde mitgestaltet. Zu den drei Dörfern ohne Ortsbeirats-Kandidaten gehört weiterhin das kleine Butzen, das von dem Mangel aber nach derzeitiger Kenntnis nicht betroffen ist.

Zu wenig Mitbestimmung

Meehs nennt verschiedene Gründe dafür, dass keine Kandidaten für den Ortsbeirat in den drei Dörfern gefunden wurden. Sie laufen auf einen klaren Kritikpunkt hinaus: „Wir können kaum mitbestimmen.“

Schwer wiegen Erfahrungen der letzten Zeit, in denen die Ortsbeiräte aus ihrer Sicht nicht ausreichend gehört worden sind. Meehs nennt die Haushaltsdiskussion der Gemeinde als ein Beispiel: Ortsbeiräte waren dagegen, beschlossen wurde das Finanzpapier von der übergeordneten Gemeindevertretung trotzdem.

Viele Interessen zu berücksichtigen

In dieser sind die Interessen aller vier Dörfer zu berücksichtigen und abzuwägen, und das ist oft nicht einfach. Das kennen viele Gemeindevertretungen in der Region, und auch Manfred Meehs weiß das.

Die Ortsbeiräte der Spreewaldheide aber haben ihm zufolge noch in anderer Hinsicht zurückstecken müssen, und da kam vermutlich einiges zusammen an enttäuschenden Erfahrungen, die die Suche nach neuen Ortsbeiratsmitgliedern in Spreewaldheide beeinflusst haben. Die Erweiterung von Windkraftflächen trotz deutlichem Widerstand aus dem Ortsbeirat und die Diskussion um das sorbisch-wendische Siedlungsgebiet, dem die Gemeinde letztlich vom Land aus zugeordnet wurde, sind zwei Beispiele. „So kann man mit den Leuten nicht umgehen“, sagt Manfred Meehs frustriert.

Kaum eigene Finanzen

Mit am gewichtigsten aber ist wohl, dass die Ortsbeiräte ihm zufolge kaum über eigene Finanzmittel verfügen, die sie selbst einsetzen können. So seien auch kleine Vorhaben im Dorf von der Entscheidung übergeordneter Gremien abhängig.

Unterm Strich – auch wenn all diesen Beispielen andere Argumente gegenüberstehen – entstand in den drei Dörfern demnach der Eindruck, dass der Einfluss der Ortsbeiräte gering ist. Dem gegenüber steht einiges an Aufwand, denn zur eigenen Sitzung für jedes Dorf kommt noch die Versammlung der Gemeindevertreter. Wer an allen Runden teilnimmt, kann auf fünf Abende pro Woche je Sitzungsturnus kommen – als Ehrenamtler.

Hoffnung auf Nachholtermin

Zur Landtagswahl am 1. September soll die Wahl der Ortsbeiräte in den betroffenen Dörfern nachgeholt werden. Dazu gehört auch Ullersdorf bei Lieberose. Für die drei Orte der Gemeinde Spreewaldheide hat Manfred Meehs wenig Hoffnung, dass sich bis dahin Kandidaten finden.

Vielleicht aber gibt ihnen ja die Wahlbeteiligung am Sonntag neuen Schwung. Nicht nur in Waldow.

Einen Trend zu höherer Beteiligung sah Kreiswahlleiter Alexander Nagel auch für Dahme-Spreewald am frühen Abend, ablesbar unter anderem am deutlich gestiegenen Anteil der Briefwähler, vor allem im Norden des Kreises. Mit Ergebnissen für den Kreistag rechnete er nicht vor 22 Uhr. „Das ist eine anspruchsvolle Veranstaltung“, schätzte er die Kommunalwahl ein. Ergebnisse auf www.dahme-spreewald.de.