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| 01:03 Uhr

Etat 2005: „Optimale des Machbaren“

Lübben.. Die Stadt Lübben arbeitet seit einigen Tagen mit einem von den Stadtverordneten genehmigten Haushalt. Er ist ausgeglichen und, wie in der Sitzung der Stadtverordneten kürzlich angemerkt, gar nicht mal so schlecht. Sparsamkeit und Ausgabedisziplin sind zwei wesentliche Aspekte.


Im Verwaltungshaushalt hat Kämmerer Rainer Kleemann die Einnahmen und Ausgaben erst einmal mit 15,54 Millionen Euro veranschlagt. Im Vermögenshaushalt stehen Einnahmen und Ausgaben von fast 6,07 Millionen Euro. Es sei, wurde angemerkt, nicht damit zu rechnen, dass das bis Ende des Jahres so bleibe. Mit einem Nachtragshaushalt werde gerechnet.
Bürgermeister Lothar Bretterbauer hatte als positiv herausgestellt, dass „der Ausgleich in diesem Jahr deutlich unproblematischer“ gewesen sei als noch im Jahr zuvor. In der Aufstellungsphase sei dennoch intensiv nachgedacht worden, an welchen Stellen noch reduziert werden könne. Beim Straßenbau sei Einiges zurückgestellt worden. Lediglich die Straße zum Schützenplatz sei als Ausbaumaßnahme vorgesehen, „damit im Schützenhaus viele Jugendveranstaltungen stattfinden können“ .

120 000 Euro Kurtaxe
Die für dieses Jahr eingeführte Kurtaxe lasse Einnahmen von rund 120 000 Euro erwarten, auch bei den Konzessionsabgaben rechne er mit höheren Einnahmen. Gleichzeitig seien die Personalausgaben noch einmal um 187 000 Euro gesenkt worden.
Eine weitere Verringerung der Verwaltungsausgaben werde derzeit noch geprüft. Dabei handle es sich um eine Forderung aus den Fraktionen. Er sei aber froh, sagte der Bürgermeister, dass keine Entlassungen gefordert würden. Stattdessen solle es um die Reduzierung von Arbeitszeit gehen.
Die Mehrausgaben bei der Kreisumlage, rechnete der Bürgermeister vor, machten rund 257 000 Euro aus. Der Kreis, der sich immer gerühmt habe, in Brandenburg einen Spitzenplatz wegen der geringen Kreisumlage einzunehmen, rutsche vom zweiten auf den sechsten Platz ab. Vergleiche man die Kreisumlage auf einer Basis „pro Kopf“ , so zahle man in Potsdam-Mittelmark 211 Euro pro Einwohner, im Kreis Teltow-Fläming 300 Euro und im Dahme-Spreewald-Kreis 256 Euro. Damit liege der LDS an elfter Stelle von 14 Kreisen.

Fast 950 000 Euro Überschuss
Als positiv wertete Lothar Bretterbauer, dass im Verwaltungshaushalt ein Überschuss von immerhin knapp 950 000 Euro entstehe, rund doppelt so viel wie vor einem Jahr. Die recht gute finanzielle Situation ermögliche es der Stadt, die weitere Innenstadtsanierung mit fast einer halben Million Euro voran zu treiben.
Weitere Haushaltspositionen sind der Neubau einer öffentlichen Toilette auf der Schlossinsel (statt im Rathauskeller) für 80 000 Euro sowie das Darlehn über 100 000 Euro für den Tennisclub zum Ausbau der Sport- und Freizeitanlage Majoransheide (die RUNDSCHAU berichtete).
Für den Abgeordneten Frank Selbitz (Pro Lübben) stellt der Etat 2005 das „Optimale des Machbaren“ dar. Dennoch äußerte er auch Bedenken und gab Anregungen. So glaubt er nicht, dass die veranschlagten Grundstücksverkäufe sich realisieren ließen. Zum Stellenplan gab er zu bedenken, ob wirklich eine Wirtschaftsförderung gebraucht werde. Die bisherigen Erfolge, so Selbitz, „sind nicht sehr groß“ . Es sei zu überlegen, die Stelle umzuwandeln. Der Bürgermeister sollte Wirtschaftsförderung zur Chefsache mache.
Trotz einiger Bedenken, kündigte Selbitz an, werde sich seine Fraktion dem Haushalt nicht verschließen. Weil das auch die anderen Fraktionen - kommentarlos - nicht taten, gab es einen einstimmig beschlossenen Haushalt für das laufende Jahr. (km)