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Haushaltsdiskussion
Entwurf des Haushalts liegt bei Stadtverordneten

Lübben. Es steht ein positives Ergebnis für Lübben zu Buche, spätestens im Februar soll der Beschluss gefasst werden.

Im Finanzausschuss hat Lutz Gottheiner den Entwurf des Haushaltsplanes 2018 vorgelegt. „Alle Stadtverordneten bekommen die Unterlagen per E-Mail zur Verfügung gestellt. Die Druckversion liegt bei Bedarf in der Verwaltung zu Abholung aus“, sagte der Kämmerer. „Der Entwurf ist ausgeglichen, es liegt ein positives Ergebnis vor“, stellte er fest. Das könnte sich sogar noch verbessern, wenn die Zuweisungen vom Bund eingehen, beispielsweise der Anteil der Einkommensteuer. Es werde mit einer steigenden Tendenz bei allen Zuweisungen vom Bund gerechnet.

Der weitere Zeitplan sieht vor, dass am 2. Dezember die Fraktionsvorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung in Klausur gehen und dann die Prioritätenliste und weitere Wünsche für den Haushalt 2018 diskutiert werden. Es ist die erste Lesung des Haushalts noch im Dezember geplant, gefolgt von der zweiten Lesung im Januar. Vielleicht kann dann schon ein Beschluss gefasst werden. Auf jeden Fall sei es Ziel, dass im Februar ein beschlossener Haushalt für das Jahr vorliegt - so wie in anderen Jahren auch.

Bei der gegenwärtigen finanziellen Lage der Stadt, einem Haushaltsvolumen von rund 30 Millionen Euro, sei es nicht vorderstes Ziel, Einsparungen zu suchen. Der Kämmerer ist der Meinung, dass beispielsweise eine Möglichkeit gefunden werden kann, die diskutierten Entgelte für Feuerwehrleute aufzunehmen.
Zu den großen Investitionen im Hochbau gehören die Erweiterung der Friedrich-Ludwig-Jahn-Grundschule mit Hort und der Bau der Kita „Waldhaus“ in Treppendorf. Die Feuerwehr soll ein neues Fahrzeug erhalten. Zu den Tiefbaumaßnahmen gehören die Fertigstellung der Bahnhofstaße, der Straße an den Eichen, Brückenbauten.

Bei der Ergebniswirtschaft komme es ebenfalls auf positive Resultate an, die über die Verwaltungstätigkeit erreicht werden. Einem Ergebnis von rund 28,14 Millionen Euro stehen 28,12 Millionen Euro Aufwendungen gegenüber. „Wir können gegenwärtig ein positives Ergebnis darstellen, doch Beiträge und andere Einnahmen stagnieren“, stellte der Kämmerer fest. Ab 2019/20 sei wieder mit Steuererhöhungen zu rechnen, prognostizierte er. Bei Hebesätzen wie der Grundsteuer A und B sollten Erhöhungen planmäßig vorgenommen werden, um in der Nähe des Landesdurchschnitts zu bleiben. Das würde nicht so weh tun, wie das Nachholen, wenn größere Lücken zugelassen werden.

Auf diese Zusammenhänge weist Lutz Gotthainer immer wieder hin. Der Haushalt 2018 ist der letzte, der in seiner Regie in der Stadt Lübben aufgestellt wird. Zum 1. August 2018 geht der Fachbereichsleiter Finanzwesen in den Ruhestand.