Mehrere Jahre dauerte die Diskussion im Kreistag, des Landkreises Dahme-Spreewald, ob und wenn ja wie man die Sitzungen ins Internet übertragen sollte. Das Gremium tat sich schwer, obwohl es immer wieder Vorstöße gab. Dann kam die Pandemie - und die Möglichkeit, kontaktlos übers Internet teilzunehmen, sogar abzustimmen, wurde höchst attraktiv. Kurzerhand schuf die Verwaltung die Voraussetzungen, stellte kurzfristig Geld für das Profi-Team von KW-TV bereit, und die Abgeordneten gaben per Beschluss grünes Licht. Das sollte zum Einen für den aktuellen Livestream gelten - der dann auch funktionierte -, zum Anderen für eine langfristige Abrufbarkeit der Sitzung auf der Plattform YouTube. Doch dort sucht man den Mitschnitt vergeblich.

Mitschnitt nicht wie angekündigt im Internet

Der Grund: Für diese langfristige virale Präsentation müsste die Geschäftsordnung des Kreistags geändert werden, informierte Vorsitzender Georg Hanke (SPD) auf LR-Nachfrage. Das soll aber erst passieren, „wenn wir wissen, wie die weiteren Rahmenbedingungen sind“. Konkret könnten das beispielsweise Fragen danach sein, was aus Datenschutzgründen vom Hintergrund eines zugeschalteten Abgeordneten gezeigt werden darf und wer dafür welche Verantwortung trägt.

Klärung zum Kreistag im Februar

Bis das rechtssicher in die Geschäftsordnung einfließt, soll jeweils zu Beginn der Sitzung ein Beschluss über die Veröffentlichung des Livestreams gefasst werden. Denn die Abstimmung umfasst bisher nur die Absicht des Livestreams. Dessen dauerhafte Zugänglichkeit geht darüber hinaus. Damit werden sich die Abgeordneten voraussichtlich in der Kreistagssitzung am 17. Februar beschäftigen.