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| 15:43 Uhr

Breitbandausbau
Breitband-Pläne bleiben bestehen

Dahme-Spreewald ist nach wie vor dran am Breitbandausbau. Nun hat der Bund zusätzliche Mittel in Aussicht gestellt. Doch eine Änderung der Pläne würde Zeitverlust bedeuten.
Dahme-Spreewald ist nach wie vor dran am Breitbandausbau. Nun hat der Bund zusätzliche Mittel in Aussicht gestellt. Doch eine Änderung der Pläne würde Zeitverlust bedeuten. FOTO: dpa / Carsten Rehder
Lübben/Luckau. Aus Zeitgründen wird Ausbauvorhaben vorerst trotz zusätzlicher Förderung nicht verändert. Von Ingvil Schirling

In Sachen Breitband-Ausbau will Dahme-Spreewald bei den bisherigen Plänen bleiben. In diese Richtung äußerten sich jedenfalls mehrere Kreistagsabgeordnete und die Verwaltung am Mittwochabend bei der Sitzung des Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Tourismusausschusses in Lieberose. Hintergrund ist, dass der Bund eine Schippe drauflegen will und anbietet, Glasfaser bis an die Hausanschlüsse zu fördern. Dafür müssten aber die Anträge neu oder zusätzlich gestellt werden, was den ohnehin schleppenden Ausbau weiter verzögern würde.

Vor der Diskussion war allerdings versucht worden, diese aus dem öffentlichen Teil der Sitzung in den nichtöffentlichen zu verlegen. „Ach, das wollten wir ja geheim machen“, sagte Vorsitzender Dr. Adolf Deutschländer (Die Linke) auf einen entsprechenden Hinweis vom neben ihm sitzenden Heiko Jahn (SPD) als Leiter des Geschäftsbereichs Landrat, in dem auch das Amt für Kreisentwicklung, Wirtschaft und Tourismus angesiedelt ist.

Mit dem Hinweis, der Tagesordnungspunkt sei zuvor versehentlich im öffentlichen Teil eingeordnet worden, versuchte die Verwaltung die Situation noch zu retten. Doch auf Nachfrage der Presse, was denn für Nichtöffentlichkeit spreche – beispielsweise personelle Angelegenheiten – führte  Gerhard Janßen als Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft WFG lediglich allgemein vergaberechtliche Gründe an, ohne diese zu konkretisieren.

Lothar Treder-Schmidt (SPD/Grüne) schlug vor, die grundsätzlichen Punkte öffentlich zu diskutieren und bei Bedarf das Thema im nichtöffentlichen Teil nochmals aufzurufen und die Debatte fortzusetzen.

Seit etwa zweieinhalb bis drei Wochen sei ihm bekannt, erklärte daraufhin Gerhard Janßen, dass der Bund den Ausbau des Breitbands mit Glasfaser bis zu den Hausanschlüssen „als Option geöffnet habe“. Detailfragen seien aber noch nicht abschließend geklärt.

Bisher, arbeitete Lothar Treder-Schmidt durch Nachfragen den Unterschied heraus, sei doch geplant, die Glasfaserkabel bis zu den Kabelverzweigern zu führen und von dort mit Kupferkabeln zu den Häusern zu gehen beziehungsweise zusätzliche Kabelverzweiger zu schaffen.

Für die Option mit den Glasfaserkabeln bis zu den Hausanschlüssen stünden zusätzliche Bundesmittel zur Verfügung, „die voraussichtlich nach dem Windhundverfahren vergeben werden“, so Janßen weiter. Das würde bedeuten: Wer zuerst beantragt, bekommt zuerst den Zuschlag.

Bereits nach jetziger Planung sollen Janßen zufolge „vereinzelt Haushalte in Solitärlagen mit Glasfaser angeschlossen werden, weil wir da keine Distanzverluste haben“, begründete er. Zudem sei die Reichweite der Kabelverzweiger von 300 auf 500 Meter erhöht worden, „so dass wir insgesamt sagen können: Was wir jetzt machen, ist ein guter Zwischenschritt.“

Er fuhr fort: „Wenn man hingegen in 5500 Haushalte direkt Glasfaser legt, müsste mit jedem Besitzer eine Vereinbarung getroffen werden.“ Knackpunkt wäre also, kristallisierte sich in der weiteren Diskussion heraus, dass über Glasfaser zwar eine stärkere Datenleitung für schnelleres und leistungsfähigeres Internet erzielt, sich das ganze Verfahren dann aber auch deutlich länger hinziehen würde als es ohnehin schon der Fall ist.

Das ging den Abgeordneten eindeutig gegen den Strich. „Wir müssen zusehen, dass wir in die Puschen kommen“, sagte Lutz Krause (UBL), der als Elektromeister ohnehin keinen Zweifel an der Möglichkeit hatte nachzurüsten. „Wenn es jetzt noch länger dauert, kann man das gar keinem mehr verklickern.“

„Das denken wir auch“, stimmte Heiko Jahn mit ein. „Es ist dringlich und muss bald kommen“, sagte Lothar Treder-Schmidt. „Das war immer das Argument. Eine weitere Verzögerung wäre weder vermittelbar noch klug“, spielte er darauf an, dass der Landkreis Gerhard Janßen zufolge durch die frühe Antragstellung immer noch anderen zeitlich etwas voraus ist.

„Und was war jetzt so geheim an der Debatte?“, wollte Karin Weber (Die Linke) am Ende wissen. Offenbar nichts. Denn im nichtöffentlichen Teil wurde das Thema nicht mehr aufgerufen.