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| 01:02 Uhr

Sozialdetektive kontrollieren Haushalte

Königs Wusterhausen.. Wer finanzielle Leistungen nach dem Hartz-IV-Gesetz über die Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arge) erhält, muss damit rechnen, dass er unangemeldet Besuch von einem Sozialdetektiv bekommt. Uta Schmidt

58 Besuche hat der Sozialdetektiv im Kreis seit September bereits gemacht, in sieben Fällen habe er einen Missbrauch von Leistungen aufgedeckt, informierte Landrat Martin Wille (SPD) kürzlich in Königs Wusterhausen.
Die Erfahrungen des Kontrolleurs, sagte der Landrat weiter, sollen nun erst einmal ausgewertet werden. Wille schließt als Ergebnis nicht aus, „dass wir gegebenenfalls einen zweiten Detektiv einstellen“ . Das auch vor dem Hintergrund, dass das Amt für Grundsicherung damit begonnen habe, die Angaben von Antragstellern intensiver zu überprüfen. Dabei seien bisher aufgrund falscher Angaben in 218 Fällen Sanktionen verhängt worden. Dieser Personenkreis, so Martin Wille weiter, „muss mit Leistungskürzungen bis zu 75 Prozent rechnen“ .
Wer derzeit einen Antrag auf Leistungen nach dem Hartz -IV-Gesetz bei der Arge stellt, müsse mit einer zweiwöchigen Bearbeitungszeit rechnen. „Das ist landesweit ein guter Wert“ , schätzte Wille ein. Er sieht auch einen positiven Trend bei der Abarbeitung der Antragsunterlagen. Wille, der auch einen Sitz in der Arge-Trägerversammlung hat, die zur Kontrolle eingesetzt wurde, räumte aber auch Fehler vor allem bei der Berechnung der Unterkunftskosten in den Anfangszeiten des Amtes ein. Daraufhin seien rund 2000 Widersprüche eingegangen, von denen noch immer 1200 unerledigt seien.

Mitarbeiterzahl erhöht
„Der Berg dieser Widersprüche wird Stück für Stück abgearbeitet. Die Zahl der Mitarbeiter in der Widerspruchsstelle ist von drei auf sieben erhöht worden“ , ergänzte Daniel Schaaf, Büroleiter im Amt für Grundsicherung. Zu Beginn des Jahres habe rein rechnerisch noch eine Antwortzeit von rund 500 Tagen bestanden, die sei jetzt auf 150 Tage reduziert worden, so Schaaf. Betroffene müssten noch sechs bis acht Wochen auf eine Beantwortung ihrer Widersprüche warten, sagte er.

Überstunden stehen an
Zurzeit beschäftigt die Arge in ihren Büros in Luckau, Lübben und Wildau 146 Mitarbeiter, die aus verschiedenen Behörden kommen. Da diese Mitarbeiter bisher lediglich „abgeordnet“ sind, sagte Landrat Martin Wille, unterlägen sie noch immer den Richtlinien ihrer bisherigen Dienststellen. „Um die Arbeitsflut bewältigen zu können, haben die Mitarbeiter um die Erlaubnis gebeten, Überstunden zu leisten“ , sagte Wille. Um dem entsprechen zu können, müssten zwölf Personalräte um Zustimmung angerufen werden. Der Landrat räumte ein, dass die Mitarbeiter unter zum Teil schlechten Arbeitsbedingungen litten.
Dennoch soll Wille zufolge wegen der internen Schwierigkeiten bei der Arge „kein Antragsteller in vorübergehende Existenznot geraten. Es gibt Soforthilfen in Form von Schecks, Lebensmittelgutscheinen und Bargeld. Das sind dann Abschlagszahlungen, die mit dem Anspruch später verrechnet werden“ . Im Oktober gab es nach der Statistik der Arge 8908 Bedarfsgemeinschaften, die Zuwendungen nach Hartz IV erhalten. Deren Zahl sei leicht rückläufig, so Daniel Schaaf. So gebe es im Landkreis von den insgesamt 9902 Arbeitslosen 5326 Arbeitslose, die von der Grundsicherungsbehörde betreut würden. In Luckau und Lübben seien das 1990 Personen. Im Vergleich zum Januar sank die Zahl der Hartz-IV-Arbeitslosen um 21,6 Prozent. Allerdings sei das zum größten Teil nur durch die Aufnahme von Ein-Euro-Jobs möglich geworden.