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| 01:41 Uhr

Lübben will Zeichen für Toleranz und Demokratie setzen

Lübben.. Die Stadt Lübben beteiligt sich an der bundesweiten Initiative „Orte der Vielfalt“ . Das hat die Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen.

„Das ist ein richtiges Signal nach den Vorfällen mit dem Bunker 88“ , sagte Bürgermeister Lothar Bretterbauer (CDU).
Ziel dieser Initiative ist es, dass Kommunen in ihrem Engagement für Vielfalt, Toleranz und Demokratie gestärkt werden, heißt es in der Beschlussvorlage der Abgeordneten. Die Beteiligung „bietet die Chance, ein klares Signal gegen Rechts zu setzen“ . Neben bestehenden Initiativen wie der regelmäßig stattfindenden Sicherheitsberatung und der Zusammenarbeit mit dem Netzwerk Sachsen sei die Stadt bemüht, weitere zu fördern. „Gegebenenfalls soll ein Bürgerforum gegründet werden, welches aktiv zivilgesellschaftlich gegen Extremismus aller Art, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sowie für Demokratie, Toleranz und Vielfalt in der Gesellschaft auftritt.“
CDU-Fraktionschefin Monika Dinter mahnte an, dass diesem Grundsatzbeschluss „konkrete Dinge“ folgen müssen, wobei sie vor allem an die Kinder- und Jugendarbeit denke. „Reicht das, was wir in diesem Bereich haben?“ , sei eine zu prüfende Frage. „Es muss vielleicht mehr passieren als das, was wir in der Vergangenheit als ausreichend empfunden haben.“
Martina Eisenhammer (Die Linke): „Wir fangen mit dem Grundsatzbeschluss an, eine bestimmte Wegstrecke zu gehen.“ Über weitere Schritte müsse diskutiert und entschieden werden. „Das muss mindestens einmal im Jahr Thema bei Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sein“ , so Martina Eisenhammer. (dh)