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LDS-Kreistag verschiebt Entscheidung über Livestream

Lübben/Luckau. Es wird vorerst weiterhin keine Live-Übertragung per Internet von den Diskussionen im Kreistag Dahme-Spreewald geben. Auf Anregung von Abgeordneten zog Landrat Stephan Loge (SPD) die bereits erarbeiteten Unterlagen der Verwaltung von der Tagesordnung zurück. Ingvil Schirling

Sie beleuchteten verschiedene Möglichkeiten der Live-Übertragung, zeigten aber auch Risiken, zum Beispiel des Missbrauchs durch Dritte, auf.

Trotz starker Fürsprache durch Jusos und Junge Union war die Video-Übertragung in der vergangenen Wahlperiode schon einmal abgelehnt, dann im November 2014 am Rande einer Protokoll-Frage erneut andiskutiert worden. Zur aktuellen Verwaltungsvorlage merkte Thomas Irmer (SPD/Grüne) an: "Sie gibt das Ziel nicht mehr wieder, das wir damals diskutiert haben." Die Abgeordneten einigten sich darauf, sich dem Thema bei einem Treffen aller Fraktionen erneut zu nähern. Landrat Stephan Loge (SPD) appellierte an die Abgeordneten, "sich untereinander zu einigen und Mehrheiten zu finden, ob und wie eine elektronische Transparenz erfolgen soll".

Zugrunde liegt die Frage, wie Entscheidungen im Kreistag interessant und für die Öffentlichkeit direkt nachvollziehbar sein können. Kreistagsvorsitzender Martin Wille (SPD) mahnte die Abgeordneten, "dass wir uns wirklich Gedanken machen, was unsere Wünsche dazu sind, damit wir das im Vorfeld in die Vorlage einarbeiten können".