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| 16:13 Uhr

Kommunalpolitik
LDS-Kreistag hat sich konstituiert

 Sylvia Lehmann (SPD) wurde zur Kreistagsvorsitzenden gewählt.
Sylvia Lehmann (SPD) wurde zur Kreistagsvorsitzenden gewählt. FOTO: Landkreis
Lübben/Luckau. Sylvia Lehmann (SPD) zur Kreistagsvorsitzenden gewählt. Sechs Fraktionen wurden gebildet.

Der neue Kreistag des Landkreises Dahme-Spreewald hat sich in dieser Woche in der 6. Wahlperiode konstituiert. Dem Kreistag gehören 56 Mitglieder sowie der Landrat als stimmberechtigtes Mitglied an. Begrüßt wurden die Mitglieder vom ältesten anwesenden Kreistagsmitglied, Joachim Ruff (AfD).

Landrat Stephan Loge blickte im Anschluss auf die kommenden fünf Jahre: „Ich wünsche uns allen für die vor uns liegende Legislaturperiode eine gute und konstruktive Zusammenarbeit und damit weiterhin positive eine Entwicklung in einem stabilen Landkreis Dahme-Spreewald.“ Viele wegweisende Entscheidungen seien gemeinsam mit der Kreisverwaltung auf den Weg zu bringen. Unter anderem gilt es, das neue Kreisentwicklungskonzept LDS 2030+ als zukunftsweisenden Leitfaden gemeinsam mit den Bürgern sowie den Kommunen zu erarbeiten und das mit dem verabschiedeten Doppelhaushalt 2019/20 auferlegte Rekordinvestitionsprogramm von insgesamt 106 Millionen Euro zu bewältigen.

Die Abgeordneten stimmten im Weiteren über das Präsidium ab. Zur Vorsitzenden des Kreistages wurde Sylvia Lehmann (SPD) gewählt und anschließend von Landrat Stephan Loge verpflichtet. Der Landrat wünschte der neuen Kreistagsvorsitzenden in dieser Funktion viel Erfolg und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. Sylvia Lehmann ist seit September 2008 Mitglied des Kreistages Dahme-Spreewald und seit Oktober 2004 Mitglied des Landtages. Die 65-Jährige aus Märkische Heide bringt folglich viel parlamentarische Erfahrung mit. Sie verwies in ihren Antrittsworten auf die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde, die gedanklich „in diesem Haus gelebt werden soll – und in diesem Haus immer gelebt hat“. Im Interesse der Wählerinnen und Wähler wünscht sich die Vorsitzende ein respektvolles Miteinander und eine Zusammenarbeit aller Abgeordneten auf Augenhöhe.

Zu Sylvia Lehmanns Stellvertretern wurden weiterhin gewählt: Stellvertreter sind Karl Uwe Fuchs (FDP) und Monika von der Lippe (Die Linke)

Die bestehende Geschäftsordnung wurde als Arbeitsgrundlage des Kreistags bestätigt. Zudem entschieden die Abgeordneten über die Besetzung des Kreisausschusses. Den Vorsitz hat weiterhin Landrat Stephan Loge inne. Nach der Kommunalverfassung ist es gesetzlich erforderlich, den Kreisausschuss in der konstituierenden Sitzung neu zu bestellen. Die weiteren Fachausschüsse werden in der kommenden Kreistagssitzung am Mittwoch, 10. Juli  gebildet.

Im neuen Kreistag haben sich sechs Fraktionen gebildet, die Anträge stellen und Abgeordnete in die Ausschüssen entsenden können.