Von Anja Brautschek

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2019 für die Gemeinde Heideblick steht. Die Gemeindevertreter werden darüber in ihrer nächsten Sitzung abstimmen. Auch wenn der Haushalt noch immer nicht ausgeglichen ist, so kann die Schuldenlast voraussichtlich weiter verringert werden.

Wird der fertige Entwurf von den Gemeindevertretern beschlossen, so rechnet die Gemeinde in diesem Jahr mit einem Minus von 236 000 Euro. Im vergangenen Jahr lag der Fehlbetrag noch bei 295 000 Euro. Mit Mehreinnahmen rechnet die Gemeinde unter anderem durch die gestiegenen Hundesteuer und Hebesätze. Einer Erhöhung hat die Gemeindevertretung bereits im Dezember zugestimmt. Demnach steigt der Hebesatz der Grundsteuer A von 250 auf 275 von Hundert. Die Grundsteuer B erhöht sich von 379 auf jetzt 400 von Hundert. Damit sind die Hebesätze an den Landesdurchschnitt angepasst. Die Gewerbesteuer bleibt unverändert. Die Anpassung ist zur Beantragung von finanzieller Unterstützung zur Finanzierung der Eisenbahnkreuzungen notwendig. Dazu fordert das Land zuvor die Ausschöpfung der zulässigen Höchstgrenzen. In Heideblick wurden die Hebesätze zuletzt 2013 beziehungsweise 2014 verändert und entsprachen somit nicht mehr dem aktuellem Landesdurchschnitt. „Der Tunnel in Walddrehna ist für uns noch immer ein großes Fragezeichen“, erklärt Kämmerin Katrin Zimmer.

Während für den Tunnel in Pitschen-Pickel bereits erste Zahlungen getätigt wurden und Rechnungen vorliegen, sind die konkreten Kosten, die auf die Gemeinde durch den Bau der Unterführung in Walddrehna zukommen, weiterhin unklar. Die Bahn hat für das Projekt Kosten rund zwölf Millionen Euro berechnet. Damit würde auf die Gemeinde ein Eigenanteil von rund vier Millionen Euro zukommen. „Das sorgt bei uns für Kopfzerbrechen. Selbst mit einer Förderung ist das noch enorm“, so die Kämmerin.

Ein weiterer, größerer Posten nimmt zudem die Reparatur der Straßen ein. Etwa 100 000 Euro werden dafür bereitstehen. Die Mittel sollen für Reparaturen an Gehwegen, Banketten oder Schotterstraßen eingesetzt werden. Grundhafte Straßensanierungen sind darin laut Kämmerin nicht enthalten.

Weitere Mittel sind in den Haushaltsentwurf außerdem für den Zuschuss der Schule (rund 200 000 Euro) sowie Zuschüsse der Kitas (rund 400 000 Euro) bereitgestellt.

Aber auch einige größere Vorhaben sind für dieses Jahr geplant. So steht unter anderem der Bau des Gerätehauses in Wehnsdorf an. Die geplanten Kosten betragen rund 830 000 Euro. Davon kommen insgesamt rund 704 000 Euro an Fördermitteln über den Kreisstrukturfonds und das Kommunale Infrastrukturprogramm (KIP) des Landes Brandenburg. Auch die Neugestaltung des Hofes der Grundschule in Walddrehna soll in diesem Jahr begonnen und voraussichtlich bis zum Schuljahresbeginn 2019/2020 realisiert werden. Eine neue Pflasterung, neue Geräte sowie die moderne Umgestaltung der großzügigen Grünflächen sollen rund 521 000 Euro kosten. Die Gemeinde erhält für die Maßnahme allerdings rund 500 000 Euro aus dem Kreisstrukturfonds.

Außerdem sind laut Kämmerin in dem Haushaltsentwurf Mittel für ein neues Feuerwehrfahrzeug sowie rund 80 000 Euro für den Hochwasserschutz in Gehren bereitgestellt. Noch offen ist die Sanierung des Friedhofsweges in Bornsdorf. Ein entsprechender Förderantrag für das Vorhaben ist laut Katrin Zimmer bereits gestellt. Die Gemeinde hofft auf die Zusage für eine 75-prozentige Förderung der Baumaßnahme. Denn die geschätzten Kosten belaufen sich dafür auf rund 300 000 Euro. Erhält die Gemeinde einen positiven Zuwendungsbescheid, so könnte die Baumaßnahme in der zweiten Jahreshälfte beginnen.

Der Haushaltsentwurf ist bereits mit den Ortsbeiräten abgestimmt. Am Montag, 28. Januar, diskutiert auch der Hauptausschuss darüber. Die Gemeindevertretung entscheidet in ihrer Sitzung am 11. Februar endgültig über den Haushaltsplan für 2019.